Die Linke Im Rat der Stadt Herford
Aktuelles von der Linken im Rat der Stadt Herford
Das Wehr am Berger Tor muss umgebaut werden. In dem Zusammenhang soll auch der Bereich am Spielplatz neu gestaltet werden. Nach dem Motto „Herford ans Wasser“ sollen große Betonklötze am Ufer angebracht werden. Gleichzeitig soll auch die Fläche des Spielplatzes verkleinert werden. Um den massiven Eingriff durchzuführen muss nach Meinung der Verwaltung Platz geschaffen werden, um schwerem „Gerät“ Zugang zu ermöglichen. Dafür sollen mindestens 35 Bäume gefällt werden. Weiterlesen
Stellungnahme zum Haushaltplan der Stadt Herford Weiterlesen
Nachdem die Koalition von SPD und CDU im Herforder Stadtrat das Denkmalgeschützte Stadttheater abreißen lassen wollte, um an dieser Stelle ein sogenanntes OWL Forum zu bauen, hat sich auch in der Bevölkerung Widerstand geregt. Weiterlesen
Probleme mit Belvona gibt es in vielen Städten in Nordrhein-Westfalen. Der Mieterverein Dortmund nennt Wohnanlagen unter anderen in Hagen, Essen, Wuppertal und Duisburg. In Dortmund funktionieren die Heizungen seit Mai nicht mehr. Weiterlesen
Am 10.12.2021 war die letzte Ratssitzung in diesem Jahr. In dieser Sitzung wurden zwei, für uns wichtige Themen behandelt: 1. Wem gehört die Stadt? 2. Wem gehört die Kultur? Wir sind der Meinung das Stadt und Kultur ALLEN gehören, und haben daher zu den nachstehenden Beschlussvorschlägen mit NEIN gestimmt. Weiterlesen
Sitzungen der Ratsfraktion Herford
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Inez Déjà
und
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32052 Herford
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Haushaltsreden im Rat der Stadt Herford
Rekommunalisierung und Daseinsvorsorge
Rekommunalsisierung ist eine der wichtigsten Forderungen der LINKEN Ratsfraktion,
da wir der Meinung sind, dass Betriebe die Leistungen in Bereichen erbringen die Lebenswichtig für die Menschen in Herford sind, oder die für die Grundversorgung der Herforder*innen nötig sind, nicht in die Hände von Leuten gehören, denen es am wichtigsten ist, soviel Geld wie möglich für die eigene Tasche zu verdienen.
Wohin das führt, müssen wir alle, „schmerzlich“ erfahren, wenn wir einmal ins Krankenhaus kommen.
Ein krasses Beispiel ist auch die Wohnungspolitik der Stadt; Wohnraum wird schon seit langem nur noch von privaten Investoren gebaut.
Und obwohl bei einer Umfrage im neuesten Wohnungsmarktbericht 60% der “Marktakteure“ angaben, dass sich Wohnungsbau für sie immer noch lohnen würde,
wenn sie die Hälfte oder sogar alle Wohnungen zu Mietpreisen anbieten würden die sich beispielsweise ein/e Alleinerziehende/r oder eine Handwerkerfamilie leisten kann.
Das tun die “Marktakteure“ natürlich nicht, weil sie mit teuren Wohnungen, mehr Geld verdienen.
Hier müsste die Stadt aktiv werden, indem sie eigene Wohnungen anbietet und festschreibt, dass beim Angebot von Mietwohnungen in Mehrfamilienhäusern,
ein Prozentsatz von mindestens 30% ohne Gewinn angeboten werden muss.
Wir fordern: -Krankenhäuser zu 100% in Kommunaler Hand
-Ein von der Stadt gesteuerter Wohnungsmarkt, für ausreichend Wohnungsangebote, für alle Einkommensgruppen.
Wenn Ihr noch mehr zum Thema Rekommunalisierung und Daseinsvorsorge wissen möchtet, haben wir hier für Euch die Broschüre der Rosa Luxemburg Stiftung eingestellt.
Oder fragt einfach über unser Kontaktformular nach.
Wir sind für Euch da !
Marlies Burgdorf / Inez Deja
Fraktion der LINKEN im Rat der Stadt Herford