Die Linke Im Rat der Stadt Herford

Aktuelles von der Linken im Rat der Stadt Herford

Wir befürchten, dass sich eine neue Mehrheit im Rat findet, die die bescheidenen Entwicklungen zu einer sozialgerechten, klimafreundlichen Politik zunichtemachen will. Konkret geht es darum, dass der Ratsbeschluss vom 13.12.19, die Stiftbergstrasse und Vlothoer Strasse zur Fahrradstraße zu machen, sehr wahrscheinlich rückgängig gemacht werden soll. Weiterlesen

Seit jeher versuchen Handelsverbände und Politik, die Sonntagsruhe zu kippen. In kleinen Schritten, hin zu immer mehr Öffnungen der Geschäfte an Sonntagen. Da kommt Corona als Argumentationshilfe gerade recht. Das der kleine Einzelhändler durch mehr Sonntagsöffnungen gerettet werden kann halten wir für äußerst fragwürdig. Weiterlesen

Vor wenigen Wochen noch konnten Theaterbesucher und Theatermacher sich freuen, dass nach der Schließung des Theaters durch die Folgen der Corona Pandemie die bereits gekündigten Termine wieder rückgängig gemacht werden konnten und ab September wieder die Spielsaison fast wie gewohnt starten kann. Jetzt droht eine erneute Schließung des Theaters. Weiterlesen

Inez Deja, die Bürgermeisterkandidatin der LINKEN in Herford sprach in dieser Woche mit Renter*innen in Herford, die von Grundsicherung leben müssen, weil ihre Rente nicht zum Leben reicht. Das sind in Deutschland eine Million Menschen und in Herford ebenfalls viel zu viele. Weiterlesen

Wie in der Ausgabe der NW vom 6. Juli von den Grünen angeregt, spricht sich auch die Ratsfraktion der LINKEN, für die Änderung der Fahrspuren des Innenstadtrings aus. Weiterlesen

Sitzungen der Ratsfraktion Herford

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Kontakt

Inez Déjà

und

Marlies Burgdorf

Hämelinger Strasse 7

32052 Herford
Tel:05221 1749071

Bürozeiten: Dienstags von 14 - 18 Uhr und Donnerstags von 14:30 - 17 Uhr
oder nach telefonischer Vereinbarung.

ratsfraktion@dielinke-herford.de

Haushaltsreden im Rat der Stadt Herford

Rede zum Haushalt 2017

Rede zum Haushalt 2018

Rede zum Haushalt 2020

Rede zum Haushalt 2024

Rekommunalisierung und Daseinsvorsorge

Rekommunalsisierung ist eine der wichtigsten Forderungen der LINKEN Ratsfraktion,
 da wir der Meinung sind, dass Betriebe die Leistungen in Bereichen erbringen die Lebenswichtig für die Menschen in Herford sind, oder die für die Grundversorgung der Herforder*innen nötig sind, nicht in die Hände von Leuten gehören, denen es am wichtigsten ist, soviel Geld wie möglich für die eigene Tasche zu verdienen.
Wohin das führt, müssen wir alle, „schmerzlich“ erfahren, wenn wir einmal ins Krankenhaus kommen.

Ein krasses Beispiel ist auch die Wohnungspolitik der Stadt; Wohnraum wird schon seit langem nur noch von privaten Investoren gebaut.

Und obwohl bei einer Umfrage im neuesten Wohnungsmarktbericht 60% der “Marktakteure“ angaben, dass sich Wohnungsbau für sie immer noch lohnen würde,

wenn sie die Hälfte oder sogar alle Wohnungen zu Mietpreisen anbieten würden die sich beispielsweise ein/e Alleinerziehende/r oder eine Handwerkerfamilie leisten kann.

Das tun die “Marktakteure“ natürlich nicht, weil sie mit teuren Wohnungen, mehr Geld verdienen.


Hier müsste die Stadt aktiv werden, indem sie eigene Wohnungen anbietet und festschreibt, dass beim Angebot von Mietwohnungen in Mehrfamilienhäusern,

ein Prozentsatz von mindestens 30% ohne Gewinn angeboten werden muss.
Wir fordern:   -Krankenhäuser zu 100% in Kommunaler Hand
                        -Ein von der Stadt gesteuerter Wohnungsmarkt, für ausreichend Wohnungsangebote, für alle Einkommensgruppen.

Wenn Ihr noch mehr zum Thema Rekommunalisierung und Daseinsvorsorge wissen möchtet, haben wir  hier   für Euch  die Broschüre der Rosa Luxemburg Stiftung eingestellt.

Oder fragt einfach über unser Kontaktformular nach.

Wir sind für Euch da !

Marlies Burgdorf / Inez Deja

Fraktion der LINKEN  im Rat der Stadt Herford

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