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DIE LINKE. Kreisverband Herford
Bertelsmann-Stiftung schlägt radikalen Kahlschlag in der deutschen Krankenhaus-Landschaft vor
Es ist ein Schlag von so genannten Expert*innen der Bertelsmann-Stiftung ins Gesicht von Patient*innen, Pflegepersonal und Ärzt*innen: In einem aktuellen Gutachten hat die Stiftung die Schließung von... Weiterlesen
Großdemo gegen Abschiebehaft
Die zermürbende Praxis der Abschiebehaft stellt eine grausame Tradition in Deutschland dar:
Bereits vor 100 Jahren wurden v.a. Jüd*innen, die hier vor Pogromen in Osteuropa Schutz suchten, willkürlich eingesperrt – mit dem Ziel, sie aus dem Land zu vertreiben.
Mit der von Heinrich Himmler verfassten Ausländerpolizeiverordnung wurde die Abschiebehaft 1938 massiv ausgeweitet.
Dieses Nazi-Gesetz wurde 1951 von der BRD wörtlich übernommen und erst 1965 überarbeitet. Die Gesetzgebung wurde als Reaktion auf die rassistischen Pogrome Anfang der 1990er Jahren weiter verschärft und erneut massiv zur Anwendung gebracht. Gemeinsam mit der Aushebelung des Grundrechts auf Asyl durch den „Asylkompromiss“ wurde 1993 die Einrichtung der Abschiebehaft in Büren beschlossen.
DIE LINKE. Kreisverband Herford: Aktuelle Infos und Pressemitteilungen
Pressemitteilung: "Lebensgefährliche Schnappsidee"
Der Wohnungskonzern Altro Mondo hat die Wasserrechnung für den Wohnblock „Lindwurm“ an der Berliner Strasse nicht bezahlt und nun wollen die städtischen Stadtwerke den Mieter*innen das Wasser abstellen. Weiterlesen
Antrag der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Löhne
Ratsantrag der Ratsfraktion Die Linke Löhne, mit einem Appell an die Bundesregierung, keine Abschiebung von Menschen, insbesondere von Kindern und Jugendlichen, in lebensbedrohliche Länder durchzuführen. Weiterlesen
Die Ratsfraktion DIE LINKE Löhne beantragt die Ausrufung des Klimanotstandes:
Trotz weltweiter Bemühungen über Jahrzehnte, den Ausstoß von Treibhausgasen zu reduzieren, nimmt deren Konzentration Jahr um Jahr zu. Alle Maßnahmen, dem Klimawandel entgegen zu wirken, haben bisher keinen Erfolg gezeigt. Weiterlesen
DIE LINKE stellt Anfrage zum Hausärztemangel an den Kreis Herford
Da die kommunale Gesundheitsversorgung ein zentrales Thema der Partei DIE LINKE auf kommunaler Ebene ist, habe ich folgende Anfrage im Hinblick auf die bedenkliche Situation der Hausärzteversorgung im Kreis Herford (die Presse berichtete) an den Landrat und die Kreisverwaltung gerichtet. Weiterlesen
Arbeit, die zum Leben passt!
Die neue Broschüre der LINKEN rund um das Thema Arbeit ist jetzt online und kann hier auf unserer Themenseite heruntergeladen werden.
Hartz IV muss weg!
Leider keine Abkehr vom Repressionssystem Hartz IV
Die SPD hat in dieser Woche vollmundig ihr Konzept "Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit" vorgestellt. Katja Kipping konstatiert, dass das Papier sowohl Licht als auch Schatten aufweist. Sie kritisiert, dass eine Abkehr vom Hartz IV-Sanktionssystem nicht vorgesehen ist: "Die niedrigen Regelsätze, die Sanktionen und das Konstrukt der Bedarfsgemeinschaft sind der Kern des Repressionssystems Hartz IV. Weil diese nicht angetastet werden, bleibt die SPD leider hinter ihren selbstgesteckten Anforderungen zurück."
Der Armutsforscher Christoph Butterwegge, 2017 Kandidat der LINKEN für das Amt des Bundespräsidenten, betont, dass die SPD auf halbem Wege stehengeblieben ist. Es reiche nicht aus, das Arbeitslosengeld II auf der gleichen Höhe zu belassen und nur in Bürgergeld umzubenennen, sagte er in einem Interview für den Deutschlandfunk.
Lieb doch einfach wen Du willst!
Am 17.05.1990 strich die Weltgesundheitsorganisation (WHO) "Homosexualität" aus der Liste der Krankheiten. Und ja, das bedeutet im Umkehrschluss, dass Homosexualität bis 1990 international noch als "Krankheit" galt.
Während man das einerseits kaum glauben mag, sind Menschen, die in ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität von der Heteronormativität abweichen, andererseits auch heute noch vielfach von Diskriminierung betroffen.
Wir Linken stehen für die Gleichberechtigung aller Lebensweisen und bekräftigen zum internationalen Tag gegen Homophobie, Transphobie und Biphobie: "Lieb doch einfach, wen du willst!"
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Die nächsten Termine im Kreis
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11:00
Uhr
Büren, Abschiebehaftanstalt BürenGroßdemo gegen Abschiebehaft!
Seit 100 Jahren … werden Ausländer*innen inhaftiert – nicht wegen einer Straftat sondern nur, um den Behörden ihre Abschiebung zu erleichtern Seit 25 Jahren … ist in Büren der größte Abschiebeknast Deutschlands, in dem außerdem über die Hälfte der Gefangenen unrechtmäßig inhaftiert ist Vor 20 Jahren … starb Rashid Sbaai unter nicht endgültig geklärten aber in jedem Fall skandalösen Umständen in Büren! mehr
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17:00
Uhr
Herford, Büro Ratsfraktion HerfordÖffentliche Fraktionssitzung Rat Herford
Mitglieder und interessierte Mitbürger sind willkommen. mehr
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17:00
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Herford, Büro Ratsfraktion HerfordÖffentliche Fraktionssitzung Rat Herford
Mitglieder und interessierte Mitbürger sind willkommen. mehr
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AfD stopp
Ökologische Plattform bei der LINKEN: Newsfeed
Klimanotstand auch in Deutschland ausrufen!
Wir stehen kurz vor einer Klimakatastrophe. Führende Wissenschaftler*Innen warnen uns, dass wir nur noch 12 Jahre Zeit haben, um Notfallmaßnahmen gegen den Klimawandel zu ergreifen, und somit die Erderwärmung auf 1,5° Erwärmung zu begrenzen. Ansonsten drohen fatale, und lebensbedrohliche Konsequenzen für Menschen und andere Lebewesen weltweit. Weiterlesen
Schweiz: Internet-User und Kleinhandel retten Landwirt vor Ruin
Muss jedes Produkt zu jeder Jahreszeit verfügbar sein? Müssen die Regale kurz vor Ladenschluss noch einmal mit frischem Obst aufgefüllt werden? Braucht es billige ausländische Ware, während wir die einheimischen Produkte wegschmeißen? Weiterlesen
Zeitschrift der Ökologischen Plattform bei der Partei DIE LINKE
Kohleausstieg
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Tel.: 05221 - 1749072
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Mitgliederzeitschrift DISPUT
Der Disput ist die Mitgliederzeitschrift der Partei DIE LINKE und wird vom Parteivorstand herausgegeben. Er erscheint in der Regel jeden dritten Freitag im Monat.