Schulter an Schulter gegen Faschismus! Bündnisse gegen Rechts sind notwendig im Kampf gegen den Faschismus!

Im Kreis Herford sehen wir derzeit, wie die AfD immer wieder ihr rassistisches Weltbild in

Stammtischen und auch Pressemitteilungen oder in den sozialen Medien propagiert. Der Kreis

Herford ist inzwischen zu eine „nationalistischen Hochburg“ geworden. Das zeigt sich nicht nur

in den vielen Versammlungen der AfD im Kreis mit Bundesprominenz, sondern vor allem an der

Vernetzung der rechten Szene im Kreis und darüber hinaus in OWL. Sie organisieren sich auch in

Parteien wie „Die Rechte“ oder „Der III. Weg“. Burschenschaften wie die „Normannia

Nibelungen“ in Bielefeld gehören ebenso zum Umfeld wie die Reichsbürger.

Wenn in Herford die Bürgermeisterin ein Treffen zur Gründungsversammlung eines Bündnisses

gegen Rechts in der Gedenkstätte Zellentrakt mit dem Hinweis auf die Neutralitätspflicht der

Stadt Herford verweigert, muss gefragt werden, auf welcher Seite sie steht. Die Sprecher des

Bündnisses haben bereits nach dem Demokratieverständnis der Bürgermeisterin gefragt, da es

sich scheinbar darin erschöpft, AfD-Ratsmitglieder zu schützen.

Demokratie erschöpft sich nicht in Wahlen, sondern in einem offenen Diskurs mit allen

Einwohner*innen, egal welcher Herkunft oder Religion. Die Linke wirbt für eine weltoffene

Gesellschaft ohne Rassismus und Diskriminierung. Aber seit der Kommunalwahl erleben wir

wiederholt, dass demokratisch ausgehandelte Entscheidungen wie der zweispurige Ausbau der

Mindener Straße oder die Baumschutzsatzung (um nur einige Beispiele zu nennen) in

Ratssitzungen mit Mehrheiten von CDU und AfD zurück geholt werden.

Die Linke wirbt für eine offene und solidarische Gesellschaft. Sie stellt sich gegen Forderungen

nach Remigration und kämpft gegen Militarisierung und Sozialabbau und gegen die

Klimakatastrophe. Als dies wird von der AfD und extremen Rechten abgelehnt.