Herforder Alkoholverbot wird scheitern

Prost

Auch die Partei DIE LINKE nimmt das Alkoholverbot in Herford nicht hin und freute sich über die Einladung der Grünen zum Treffen am letzten Donnerstag auf dem Linnenbauerplatz: „Auf ein Getränk! Sind Herforder Alkoholverbotszonen rechtmäßig?“ 

Aus Sicht der Linken ist das vom Rat der Stadt Herford (mit 25 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen) beschlossene Alkoholverbot rechtswidrig. Zurzeit wird auf Landesebene aufgrund der Rechtsprechung der Oberverwaltungsgerichte geprüft, wie rechtlich in Herford  gegen die Entscheidung des Rates vorgegangen werden kann.

Alle Vorlagen für die seinerzeitige Entscheidung im Rat behaupteten, dass es keinen finanziellen Mehraufwand geben würde. Nach der Entscheidung im Rat teilte der Leiter des städtischen Ordnungsamtes auf Anfrage der örtlichen Presse mit, dass nunmehr erst Verbotsschilder bestellt und an den Standorten angebracht werden müssten. Außerdem bräuchten die Ordnungsamtsmitarbeiter noch Alkoholtestgeräte, um vor Ort auch tätig werden zu können.

Es kann doch nicht richtig sein, dass mitgebrachte Getränke verboten sind, während an den Weihnachtsmarktständen nach Herzenslust und Geldbeutel getrunken werden darf und das mitten in einer ausgewiesenen Verbotszone. Auch die Veranstaltung „Blau unterm Baum“, die Tausende Menschen in die Herforder Innenstadt lockte, von der Pro Herford beworben und mit gesichert, passt nicht zu diesem Alkoholverbot.

DIE LINKE in Herford vertritt hierzu eine ganz klare Position: „Das ist eine Ausgrenzung und Ungleichbehandlung der Menschen, die es sich nicht leisten könne, eine Kneipe zu besuchen oder in das große Festzelt auf den Linnenbauerplatz zu gehen.“ In fast allen Städten und auch in Herford gibt es Menschen, die sich zum Klönen oder Trinken draußen treffen wollen oder müssen. Diese Treffpunkte sind sicherlich für die Anwohner oftmals eine Zumutung. Allerdings helfen da Verbotszonen nicht.  So sind die Menschen, die sich am Parkhaus Altstadt trafen weitergezogen. Es ist eine Frage der Zeit und der Wetterverhältnisse, wann sich hier die nächsten Anwohner melden. Sollen dann weitere Alkoholverbotszonen ausgewiesen werden? Es wird doch wohl in der Innenstadt eine Ecke geben, an der sich diese Menschen treffen dürfen.

Aus Sicht der Partei DIE LINKE sollten sich der Bürgermeister und die 25 Ja-Sager schämen, durch ihr Alkoholverbot ausgegrenzten Menschen in der Öffentlichkeit keinen Tropfen zu gönnen. Dagegen wird seit Jahren die Werbung für „Blau unterm Baum“, einem öffentlichen Massenbesäufnis, akzeptiert. Das passt nicht zusammen!