Am letzten Samstag, den 26.06.21, hieß es auch in Bünde „Lasst die Sau raus!“ Dieser wenig metaphorischen Forderung der Deutschen Tier- Lobby E.V schließt sich auch die Partei Die Linke an. Die Qualhaltung im Kastenstand solle viel schneller als beschlossen und ebenso vollständig verboten werden. Hierzu dränge unter anderem „die bereits Jahre andauernde, desaströse Arbeit der Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), welche ihre… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Landrat, meine Damen und Herren, auch von uns zunächst der obligatorische Dank an die Beschäftigten der Kreisverwaltung für die Erstellung des Haushalts. Um eines schonmal vorweg zu nehmen, auch DIE LINKE wird diesem „Durchgangshaushalt“ zustimmen. Sie haben in den letzten Jahren bei jeder Haushaltsverabschiedung von mir gehört, was für uns als Linksfraktion die zentralen Kriterien sind, ob wir darüber diskutieren, ob wir… Weiterlesen

Begleitend zur Verabschiedung des Kreishaushalts am kommenden Freitag beantragt die Linksfraktion, an Bund und Land zu appellieren, die Vermögenssteuer wieder zu erheben und das Konnexitätsprinzip stärker zu beachten. Weiterlesen

"...Wir sind besorgt und entsetzt über die Situation in der Abschiebehaftanstalt Büren. Inmitten einer weltweiten Pandemie, mit alltäglichen Einschränkungen und der Notwendigkeit, unnötige Reisen zu unterlassen, werden wöchentlich Sammelabschiebungen durchgezogen. Weiterlesen

Am 14. Juni 2021 nahmen über 100 Radfahrer*innen an der Demonstration #MehrPlatzfürsRad teil. Aufgerufen hatten verschiedene Organisationen und Parteien. Sie wiesen mit ihrer Demonstration auf die Situation in Herford hin, die an vielen Stellen für Radfahren nicht nur unbequem sondern gefährlich ist. Weiterlesen

In der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses, wurden die Anträge von freikirchlichen Trägern (TeachBeyond, Kandern für die Elterninitiative der Evangeliums Christen Gemeinde Herford und Christlicher Schulverein Minden für die Gemeinde Lebendige Hoffnung, Hohe Warth) mit großer Mehrheit abgelehnt. Beide Freikirchen, die über die genanten Träger eine Kindertageseinrichtung betreiben wollen, glauben nach ihren Internetauftritten an den… Weiterlesen

Auch im 2. Coronajahr wollen wir auf unsere Fahrraddemo nicht verzichten. Mit dem gebotenen Abstand und gegenseitiger Rücksicht ist das auch unter Pandemiebedingungen möglich, was wir im Vorjahr mit über 150 Teilnehmenden bewiesen haben. Notwendig ist es allemal, denn die Bedingungen für Fahrradfahrer*innen haben sich bislang nicht grundlegend verbessert. Auch wenn sich ein erster Lichtblick mit der versuchsweise eingeführten… Weiterlesen

Auf dem Stiftberg sind zwei Schulen, ein Kindergarten und der Bildungscampus. Durch u.A. die Elterntaxis entsteht vor allen Dingen morgens dort ein großes Verkehrschaos, in dem sich Fahrradfahrer*innen und Fußgänger*innen nicht sicher fühlen. Es gibt keine durchgängigen Radwege und teilweise sollen sich entweder Fahrradfaher*innen mit Fußgänger*innen den Gehweg teilen oder sie müssen sich die Straße mit den KfZ teilen. Dies ist gerade an der… Weiterlesen

Hintergrund ist, dass wir bei künftigen Ausschreibungen auch Aspekte der Sozialverträglichkeit und Nachhaltigkeit stärker berücksichtigt wissen wollen. Weiterlesen

Für einen Wandel, der niemanden zurücklässt. Der Hoffnung gibt und sozial gerecht ist. Gemeinsam machen wir das Land gerecht. Jetzt! DIE LINKE. Weiterlesen