Ostermarsch 2026
Die Welt steht in Flammen!
Der Krieg um die Ukraine dauert bereits vier Jahre und ein Ende ist nicht in Sicht.
Seitdem hat sich die Welt immer kriegerischer entwickelt. Israel hat nach einen Überfall der Hamas mit einem Genozid im Gazastreifen geantwortet. Unterstützt wird Israel dabei von den USA und Deutschland politisch und mit Waffenlieferungen.
Zu Beginn diesen Jahres haben die USA Venezuela überfallen und den Präsidenten entführt. Es folgten Drohungen der USA gegen Kuba, Mexiko und den Iran. Eine Annexion von Grönland und Kanada wird von US-Präsident Trump angedroht. Seit dem 28. Februar bombardieren die USA und Israel den Iran.
Trump hat angekündigt, den Iran in die Steinzeit zurück zu bomben. Der Iran antwortet mit Angriffen auf US-Militärbasen in der Region, auf die Golfstaaten und auf Ziele in Israel. Die gesamte Region Westasien wurde damit in Brand gesetzt. Es brennen zivile Einrichtungen, Wohnungen, Krankenhäuser und Ölfelder!
In all diesen Kriegen geht es um den Zugang zu Ressourcen, um Macht und wirtschaftliche Interessen. Der Kampf um die Neuaufteilung der Welt spitzt sich zu und führt zu Aufrüstung und Kriegen. Menschenrechte und Demokratie werden gerne als Kriegsgründe vorgeschoben. Aber sie interessieren weder die USA noch Israel oder die EU. Im Gegenteil, ihre Kriege sind völkerrechtswidrig.
Mit den Worten des französischen Sozialisten Jean Jaurès: „Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen!“
Weltweit werden Milliarden Dollar für Aufrüstung und Kriegsmaterial ausgegeben. Die Militärausgaben der NATO stiegen von knapp 900 Mrd. $ im Jahr 2015 auf rund 1.600 Mrd. $ im Jahr 2025. Im letzten Jahr einigten sich die Mitgliedsländer auf eine weitere Steigerung auf fünf Prozent des jeweiligen Brutto-Inlands-Produktes. Das würde noch mal eine Steigerung auf 2.850 Mrd. $ bedeuten. Dieses Geld sorgt nicht für Frieden und Freiheit, sondern für Tod und Zerstörung.
Russlands Militärausgaben betrugen 2024 rund 150 Mrd. US-Dollar und die Chinas 314 Mrd. $. Ein Bruchteil der Ausgaben der NATO.
Neben der NATO rüstet vor allem auch die EU massiv auf und arbeitet an einer europäischen Armee.
Aber Waffen bringen keinen Frieden!
In Deutschland erklärte zu Beginn des Ukraine-Krieges der damalige Bundeskanzler Scholz eine Zeitenwende. Mit der Zeitenwende wurde eine enorme Aufrüstung der Bundeswehr und der EU begründet. Deutschland soll kriegstüchtig werden und sich auf einen Krieg gegen Russland vorbereiten, heißt es seitdem.
Nach der letzten Bundestagswahl erteilte eine ganz große Koalition von Union, SPD und Grünen einen Blankoscheck für uferlose Militärausgaben. Ausgaben für Aufrüstung und Krieg wurden von der Schuldenbremse ausgenommen.
Seitdem häufen sich die Großaufträge an die Rüstungsindustrie. 2029 sollen die Ausgaben für das Militär fast die Hälfte des gesamten Bundeshaushaltes ausmachen. Diese gigantischen Ausgaben werden zur weiteren Demontage des Sozialstaates führen.
Bei Rheinmetall und anderen Rüstungskonzernen steigen die Kurse und die Dividenden, es knallen die Sektkorken.
Rosa Luxemburg stellte vor dem 1. Weltkrieg richtig fest: „Die Dividenden steigen und die Proletarier fallen.“
Bundeskanzler Merz will die Bundeswehr zur größten konventionellen Armee in Europa machen. Deutschland soll eine führende Rolle in der EU übernehmen und die EU soll eine eigenständige Militärmacht in einer neuen Weltordnung sein.
Gleichzeitig hat der Kanzler angekündigt, dass Deutschland sich den Sozialstaat in der bisherigen Form nicht mehr leisten könne.
Hochrüstung schafft keinen Frieden sondern nur soziale Unsicherheit und Armut.
Jeden Tag werden neue Kürzungen bei der Grundsicherung, Rente und Krankenversicherung angekündigt. Es fehlt Geld für Bildung, Gesundheit, Pflege, ÖPNV und Infrastruktur. Die Folgen für das Klima sind immens. Für den Bundeshaushalt 2026 sollen die Budgets für Gesundheit, Bildung, Entwicklung, Wirtschaft und Klima, Wohnen, Auswärtiges und Umwelt insgesamt weniger Geld bekommen als das Militär. Außerdem müssen die Schulden mit Zins und Zinseszins zurück gezahlt werden.
Jeder Euro, der in Panzer, Flugzeuge und Munition investiert wird, fehlt an anderer Stelle. Das Geld fehlt bei der Modernisierung der Strom- und Bahnnetze, bei Schulen und Kinderbetreuung, bei der Gesundheit und Pflege und beim Umbau zur Klimaneutralität.
Immer mehr Menschen sind von Armut betroffen. Die Kürzungen der Sozialleistungen, die Wohnungsarmut und die aktuellen Preiserhöhungen aufgrund der Auswirkungen des Iran-Krieges treffen Menschen mit geringem Einkommen ganz besonders.
Die Alternative heißt Abrüsten, Entspannungspolitik, zivile Konfliktlösungen und die Stärkung des Sozialstaates!
Wahre Sicherheit entsteht nicht durch Waffen, sondern durch soziale Gerechtigkeit, durch eine funktionierende öffentliche Daseinsvorsorge, durch bezahlbares Wohnen, gute Bildung und ein starkes Gesundheitswesen für alle. Wahre Sicherheit bedeutet den Klimawandel zu bekämpfen, statt militärisch zu verwalten. Wahre Sicherheit bedeutet, Konflikte zu deeskalieren und auf Diplomatie zu setzten, statt ganze Kontinente in Kriegsgebiete zu verwandeln. Wahre Sicherheit bedeutet Friedensfähig werden statt kriegstüchtig!
Waffen schaffen keinen Frieden! Abrüsten statt Aufrüsten!
Geld für Klima- und Naturschutz, Bildung, Gesundheit und Soziales! Kriege beenden!
