Solidarität mit Edith Bartelmus-Scholich
Die Begründung: Auf ihren öffentlich einsehbaren Social-Media-Kanälen hätte Edith "unentwegt gegen unsere NRW-Spitzenkandidatin Sarah Wagenknecht zur Landtagswahl gehetzt". Damit scheinen die Antragssteller:innen mehr zu wissen als die gesamte restliche Mitgliedschaft. Denn es ist aktuell keine Liste zur NRW-Landtagswahl gewählt.
Wir kennen Edith seit Jahren und wertschätzen es, daß sie in ihrer Kritik immer objektiv und sachlich bleibt. Sie ist in der Lage zu kooperieren und abzuwägen und hat immer ein ´offenes Ohr´ für alle gesellschaftlichen Schieflagen. Uns ist nicht bekannt von irgendeiner Art von Hetze gegen andere Personen.
Im Gegenteil: Wir schätzen es sehr, dass sie sich für innerparteiliche Transparenz statt Hinterzimmerdeals, und Verständigung über Lagergrenzen hinweg einsetzt. Außerdem tritt sie konsequent als Sprecherin für Tier- und Artenschutz im Landesvorstand ein, was sie darüber hinaus erfolgreich fortsetzt.
Außerdem sind wir Edith dankbar dafür, dass sie auf dem Internetportal "scharf-links.de" unentwegt zur innerparteilichen Debatte anregt und auch Menschen ausserhalb der parlamentarischen Linken eine Plattform bietet, um kritische und linke Positionen zu verbreiten.
Auf diesem Portal erschien auch die erste Rezension des Buchs ,,Die Selbstgerechten - Mein Gegenprogramm – für Gemeinsinn und Zusammenhalt" in der Edith den Inhalt des Buches zusammenfasste und auf den Widerspruch zwischen dem Programm unserer Partei und den darin geäußerten Thesen von Sahra Wagenknecht hinwies. Die Landesschiedskommission unseres Landesverbandes hat diese Einordnung vor Kurzem in einem mehr als 40-seitigen Beschluss im PAV gegen Sahra Wagenknecht bestätigt.
Sollten sich die Antragssteller:innen also wegen dieser Rezension und anderer geäußerter Kritik an den Positionen Wagenknechts zu diesem Abwahlantrag berufen sehen, so müssen wir hier ganz im Sinne Tucholskys feststellen:
"Im übrigen gilt ja hier derjenige, der auf den Schmutz hinweist, für viel gefährlicher als der, der den Schmutz macht".
Wir sehen bei der Aktion in Form dieses Antrages eine reale Gefahr für unsere Partei . Zum ersten Mal in der Geschichte unserer Partei könnte eine Genossin für den Einsatz für die Positionen unseres Parteiprogrammes bestraft werden. Wir finden das nicht hinnehmbar.
Es wäre auch der Auftakt zu einer massiven Einschüchterungswelle gegen alle Kräfte, die unsere Partei und ihr Programm erhalten wollen. Dabei braucht es gerade in diesen Zeiten eine linke Partei, die durch eine verbindende Klassenpolitik alle Teile der Arbeiter:innenklasse und alle fortschrittlich, zukunftsorientierten gesellschaftlichen Kräfte in ihre Kämpfe mit einbezieht.
Wir, die LAG Tierschutz erklären hiermit unsere Solidarität mit unserer Genossin Edith Bartelmus-Scholich.
Sprecher:innenrat: Sandra Lang, Alex Kalteis, Patrick Haas, Uschi Kappeler