Rechte Propaganda und Revisionismus der AfD zurückweisen – Bekenntnis zum Antifaschismus stärken

Die AfD ist längst der parlamentarische Arm der extremen Rechten. Es verwundert daher nicht, dass sie in das gleiche Horn bläst, wie ihre im Kern faschistischen Kameraden in Europa und in den USA.  Mit ihrem Antrag im Landtag von Nordrhein-Westfalen versucht die AfD in NRW ihre rechte Propaganda und revisionistische Politik zu verstärken. Die absurde Vermischung von Angriffen auf Strommasten in Berlin mit antifaschistischem Engagement und die bewusste Verklärung des US-Amerikanischen Faschisten Charlie Kirk als konservativ sind Teil dessen.

Als demokratische Parteien müssen wir auf allen Ebenen dieser rechten Gesinnung trotzen und Angriffe wie diese zurückweisen. Wir müssen dies zum Anlass nehmen, unser Bekenntnis zum Antifaschismus als Grundlage unseres demokratischen Zusammenlebens zu stärken. Es ist erklärtes Ziel der AfD, die bürgerliche CDU aus dem demokratischen Block herauszulösen und zu einem rechten Bündnis zu zwingen. Ich appelliere daher insbesondere an die CDU sich diesem Bekenntnis zum Antifaschismus anzuschließen und sich von der AfD nicht noch weiter nach rechts treiben zu lassen.