Hunderte bei Protest gegen Rechts in Herford

Der aktuelle Anlass waren Angriffe auf die Parteien DIE LINKE und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN sowie das Soziale Zentrum FLA FLA.  An den Parteibüros hinterließen sie eindeutig rechtsextreme Aufkleber und Parolen und Fische und Fleischreste an den Fenstern und Türen. Das FlaFla wurde von Gruppen von Rechten bedroht, es wurde versucht, in das Zentrum einzudringen und Böller in den Innenhof geworfen.

Seit einigen Monaten organisiert sich in Herford eine teils gewaltbereite rechte Szene. Durch die Wahlergebnisse in den drei ostdeutschen Bundesländern Thüringen, Sachsen und Brandenburg fühlen sich rechte Kräfte scheinbar bestärkt, ihre demokratiefeindliche Ideologie öffentlich zu verbreiten und in der politischen Auseinandersetzung schrecken sie nicht vor Gewaltanwendung zurück.

Leon Ragati vom Fla Fla wies in seiner Rede darauf hin, dass „beschmierte Wände, Sticker mit widerlichen Inhalten und das Anpöbeln von Gästen“ schon länger fast „Normal“ sei. Neu sei das Auftauchen einer Gruppe von rund 20 jungen Männern, die „Hitlergrüße zeigen und mit Gewalt drohten“ und „Böller auf Menschen im Innenhof“ geworfen hätten. Zwei derartige Vorfälle habe es gegeben, die Gruppe sei aber öfter im Umfeld des Sozialen Zentrums gesehen worden.

Es überrascht nicht weiter, das das Fla Fla ein Ziel sei. „Dort wird Demokratie gelebt, es gibt Akzeptanz unabhängig von Herkunft, Geschlecht, sexueller Orientierung oder ökonomischer Stellung.“ Und im FlaFla ist sichtbar, dass der angebliche „Rechtsruck der Jugend“ so nicht existiert, sondern dass es viele Jugendliche gibt, die „nach Toleranz, Integration und Wandel streben und keinen Bock auf Ausgrenzung und Rückschritt haben“.  „Kein Bock auf Nazis“ wird im FlaFla gelebt.

Jan Siekmann von der Linken im Kreis Herford zeigte ein seiner Rede auf, dass es immer öfter zu Fällen von Einschüchterungsversuchen, Anschlägen und Gewalt kommt. Er verweist auf die Ursachen und erläutert, „Um Rechtsruck zu bekämpfen, muss aber auch erst einmal festgestellt werden: wie es dazu kommt. Immer mehr Menschen besitzen steigende Abstiegsängste und werden dadurch einfache Ziele für rechte Propaganda und verkürzte Antworten, was man bereits daran erkennt, dass jeder dritte Arbeiter AfD wählt. Fast jeder Fünfte in Deutschland gilt mittlerweile als Arm und besitzt gar kein Vermögen. Die Mieten sind am Explodieren und jedes soziale Sicherungssystem wird immer weiter kaputt gespart. Gleichzeitig steigt das Vermögen der obersten 1% immer weiter, weil sie aktiv von den Krisen profitieren. Wer Faschismus bekämpfen will, muss auch die Armut, soziale Ungerechtigkeit und Perspektivlosigkeit bekämpfen, welche immer mehr Menschen betrifft.“  Seine Rede findet Ihr hier:

Für die Grünen sprach Irmgard Pehle und erläuterte noch mal zu dem Titel der Veranstaltung, dass „bei Nazis und AfD alle wissen, um was es geht.“ Die „Freien Kräften“ bewegen sich außerhalb etablierter politischer Strukturen und vertreten häufig nationalistische oder extremistische Ideologien“, erklärt sie.

Meshut Cakar vom „Bündnis gegen rechts“ fragte: „Wo sind die 3.000 Leute, die hier im Januar standen, um sich ihrer demokratischen Haltung zu versichern?“ Die Demos hätten gar nicht erfolgreich sein können, solange sich ein sozialdemokratischer Kanzler seiner Erfolge bei der „Bekämpfung der illegalen Migration“ rühme und der Kampf gegen rechts nicht als sozialer Kampf geführt werde, der den Blick nach oben richtet.

Rede von Jan Siekmann Kreissprecher des Kreisverbandes Herford  DIE LINKE.