Die Linke entsetzt über Überbietungswettbewerb bei der Aufrüstung

Dazu erklärt Inge Höger, Kreissprecherin der Linken: „Diese Wettbewerb in Sachen Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit ist unerträglich. Wer aufrüstet, will auch Krieg! Das zeigen die Erfahrungen des Wettrüstens vor dem ersten Weltkrieg und die Aufrüstung der Faschisten vor dem zweiten. Immer war die Aufrüstung auch mit dem Sparen an anderer Stelle verbunden. Mit „Kanonen ohne Butter“ begründete Rudolf Heß in der NS-Zeit die Kriegswirtschaft. Cemens ­Fuest, der Präsident des IFO Wirtschaftsinstituts erklärte Anfang des Jahres „Kanonen und Butter, es wäre schön, wenn das ginge, aber das ist Schlaraffenland, das geht nicht. Und die Bundeswehr ist immer häufiger in Schulen und Berufsmessen mit ihrer Werbung präsent, um Jugendliche für den Kriegsdienst zu werben.“

Nach Ansicht der Linken ist die Ampel–Regierung an dem Vorhaben gescheitert, die massive Aufrüstung auf jährlich 90 Mrd. Euro bei Beibehaltung der Schuldenbremse zu finanzieren. Im Bundestagswahlkampf wird nun von allen weitere Aufrüstung gefordert, ohne etwas über die Finanzierung zu sagen. Die Linke in NRW hat auf ihrem letzten Parteitag mit großer Mehrheit eine Politik „Butter statt Kanonen“ gefordert. Nach Ansicht der Linken braucht dasLand Abrüstung statt Aufrüstung und massive Investitionen in Kinderschutz, Bildung, Gesundheit und die kaputte Infrastruktur. Die Bekämpfung von Alters- und Kinderarmut und der Erhalt von Arbeitsplätzen sollten Vorrang haben.