Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

DIE LINKE. NRW

Rücktritt Schulze Föcking überfällig - Vorwürfe weiter aufklären!

Hanno von Raußendorf, umweltpolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE in NRW ergänzt: „Man kann sich nicht des Eindrucks erwehren, dass die Ministerin der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zuvorkommen wollte. Die Person, die ihr nachfolgt, muss auf jeden Fall die Stabsstelle Umweltkriminalität wieder einsetzen und alles Erforderliche tun, damit die schweren Vorwürfe gegen die Haltungsbedingungen in der Schweinemast der Familie Schulze Föcking rückhaltlos aufgeklärt werden. Wer auch immer das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur und Verbraucherschutz übernimmt, muss sich auch entschieden allen Kriminalisierungsversuchen der großen Koalition im Bund widersetzen. Die hat in ihren Koalitionsvertrag geschrieben, dass der ‚Einbruch‛ in Tierställe strafrechtlich ‚effektiver geahndet‛ werden soll. Auch von den verletzten Schweinen im Familienbetrieb der ehemaligen Ministerin weiß die Öffentlichkeit aber nur durch ein heimlich aufgenommenes Video.“


Kontakt

DIE LINKE
Kreisverband Herford

Radewiger Straße 10
32052 Herford
Tel.: 05221 - 1749072
info@dielinke-herford.de

 Bürozeiten: Di. u. Do.

 14:00 bis 18:00 Uhr

DIE LINKE. NRW Presseerklärungen:

Oberhausen: LINKE verurteilt rechte Gewalt gegen SDS-Aktive

Vergangenen Freitagabend griffen rechte Rot-Weiß-Oberhausen (RWO) Hooligans in Oberhausen 10 Aktive aus dem linken Studierendenverband SDS an. Igor Gvozden, Mitglied im Landesvorstand der Linken NRW und Betroffener des Angriffs, berichtet:

Sami A.: Tricksereien der Stadt Bochum untergraben Vertrauen in den Rechtsstaat

Nach Medienberichten hat die Stadt Bochum über das Landeskriminalamt eine Einreiseverweigerung gegen den trotz eines laufenden Gerichtsverfahrens abgeschobenen Sami A. ausschreiben lassen. Hierzu erklärt Jasper Prigge, innenpolitischer Sprecher der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen:

DIE LINKE.de Presseerklärungen:

Kommunen brauchen sichere Finanzierung statt konjunkturabhängigem Geldregen

Eine Prognose der kommunalen Spitzenverbände rechnet für das laufende Jahr mit einem Überschuss von 7,6 Milliarden Euro für die kommunalen Haushalte. In den Folgejahren werden Überschüsse zwischen 5 und 6 Milliarden Euro erwartet. Dazu erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE: ...

Abschiebungen nach Afghanistan stoppen

Anlässlich der jüngsten "Sammelabschiebung" nach Afghanistan erklärt Ali Al-Dailami, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE: