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Inge Höger / Fabian Stoffel

Gelungener Jahresauftakt der Herforder LINKEN

Fabian Stoffel
Jörg Schindler
Inge Höger

 

 

 

 

Fabian Stoffel, Fraktionsvorsitzende im Kreistag und Kreissprecher der Linken in Herford, ging auf menschenverachtende, rassistische Vorkommisse im Land ein und sagte abschließend: „So düster es also auch manchmal aussehen mag, es gibt so viele Menschen die für eine bessere Welt und für eine bessere Zukunft kämpfen… Die Schülerinnen und Schüler die am „Friday for future“ für den Erhalt der Umwelt eintreten. Oder die Pflegerinnen und Pfleger, die sich gegen unzumutbare Arbeitsbedingungen wehren. Oder … die Menschen die überall in Deutschland im Rahmen der Aktion Seebrücke auf die Straße gehen… An der Seite dieser Menschen steht DIE LINKE.“ (Link zur Rede)


Der Hauptredner des Abends, der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Jörg Schindler, berichtete aus seinen Erfahrungen in der Kommunalpolitik, dass auf kommunaler Ebene sehr verschiedene Themen für die Menschen vor Ort wichtig, für die LINKE sich in den Kommunalparlamenten engagieren. Aber es gebe auch Gemeinsamkeiten, wie die unzureichende finanzielle Ausstattung der Kommunen. Dies wirke sich auf die öffentliche Infrastruktur und die Daseinsvorsorge aus. In Bezug auf die EU-Wahlen stellte er die Frage, was pro- oder antieuropäisch sei. „Ist der Umgang der EU mit Griechenland und die Kritik daran pro- oder antieuropäisch?  Und was ist der Brexit? Pro- oder antieuropäisch? DIE LINKE hat massive Kritik an der Verfasstheit der EU und wird diese auch im Wahlkampf äußern. Aber ist sie deshalb antieuropäisch?“


Die Kreis- und Landessprecherin Inge Höger spricht sich für Abrüstung aus und verurteilt das Ende des INF-Vertrags. „Wenn wir uns umschauen, ist der Frieden in Deutschland der EU und weltweit massiv bedroht... Nicht nur mit der Kündigung des INF-Vertrages erleben wir ein neues Säbelrasseln der NATO, der USA und der EU… Auch der Truppentransport im Rahmen der rotierenden US-Militärpräsenz in Osteuropa durch NRW … trage nicht zu Frieden und Völkerverständigung bei.“ Sie verwies auf die weltweit zunehmenden  Fluchtbewegungen und fordert sichere Einreisemöglichkeiten für Flüchtlinge und ein Ende des Sterbens im Mittelmeer. Aber auch sie sieht wie Fabian Stoffel und Jörg Schindler Hoffnung in den Protesten gegen Rassismus und die Rechtsentwicklung im Lande. (Link zur Rede)


Neben den Reden gab es ein schönes Kulturprogramm mit Peter Konopka und „The Youngmen“ Peter Konopka singt aktuelle Liedern gegen den Klimawandel und für eine bessere Welt.   The Youngmen stellen sich in der Tradition von Neil Young und Pete Seeger in den Dienst zahlreicher Bewegungen, wie der Anti-Kriegsbewegung und der Bewegung für Umwelt- und Klimaschutz und machen in ihren Liedern die politischen Repräsentanten verantwortlich.

Hier der Pressebericht der Neuen Westfälischen:

 


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DIE LINKE. NRW Presseerklärungen:

Die Linke NRW fordert: Keine Atomwaffen in der Nähe von NRW

Ein NATO-Dokument bestätigt jetzt, was die Friedensbewegung schon lange sagt. US-Atombomben lagern in Büchel in Rheinland-Pfalz, in Volkel in den Niederlanden und Kleine-Brogel in Belgien – alle drei Standorte in der Nähe von NRW. Bestätigt wird durch dieses Dokument auch, dass es in der NATO Planungen gibt, diese Atomwaffen zu modernisieren eine neue Ära der nuklearen Kriegsstrategie vorzubereiten. Atomwaffen sollen gegen Russland und China angeblich zur Abschreckung eingesetzt werden. Nach der Aufkündigung des INF-Abrüstungsvertrages durch die USA und später Russland wappnet sich die Nato für ein neues Wettrüsten. Die Niederlande, Belgien und Deutschland sind im Rahmen der nuklearen Teilhabe im Grunde auch Atommächte, obwohl sie den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet haben, der ihnen den Besitz von Atombomben untersagt.

NRW-Regierung muss den in Italien von Ausweisung bedrohten Roma Schutz anbieten

Seit dem Mittelalter leben Sinti und Roma in Europa. In Deutschland hat es im 15. Jahrhundert nur eine kurze Zeit gegeben, in der sie nicht diskriminiert worden sind. Den Kampf gegen die vielen Vorurteile gegenüber der aus dem nordwestlichen Indien stammenden Menschen dauert bis heute an - und muss intensiviert werden, denn: Seit Italiens rechtsradikaler Innenminister Matteo Salvini vor einem Jahr gefordert hatte, dass die Siedlungsplätze der Minderheit der Sinti und Roma im Land erfasst werden sollen, um die dort lebenden Menschen auszuweisen und deren Siedlungen zu schließen, haben in Italien die Angriffe auf fahrende Leute zugenommen. Nun will Salvini seine Forderung umsetzen und hat die Erfassung der Siedlungsplätze angeordnet und bereitet die Ausweisungen im Hintergrund vermutlich bereits konkret vor.

DIE LINKE.de Presseerklärungen:

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