Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

Inge Höger

DIE LINKE. kritisiert Haft wegen Verstoßes gegen Alkoholverbot in Herford

Inge Höger, Landessprecherin der Partei Die Linke in Nordrhein-Westfalen, die in Herford wohnt, kritisiert die harte Linie gegen Alkoholkonsumenten:

„Haft statt Herz, das ist der Umgang mit Alkoholkonsumenten in Herford. Es ist unerträglich, dass die Stadt ihre aus meiner Sicht rechtswidrige Verordnung derart rücksichtslos durchsetzt. Wer sich den Besuch in einer Gaststätte nicht leisten kann, weil er kein Geld hat, wird ausgegrenzt. Es braucht keine Verbotszonen in unseren Städten, sondern soziale Angebote, mehr Reinigung und mehr kostenlose öffentliche Toilettenanlagen."

Höger klagt aktuell vor dem Verwaltungsgericht Minden gegen die Verordnung der Stadt Herford. Sie sieht sich in ihren eigenen Rechten beschränkt.

Wann es zu einem Urteil kommt, ist derzeit noch nicht absehbar.


Kontakt

DIE LINKE
Kreisverband Herford

Radewiger Straße 10
32052 Herford
Tel.: 05221 - 1749072
info@dielinke-herford.de

 Bürozeiten: Di. u. Do.

 14:00 bis 18:00 Uhr

DIE LINKE. NRW Presseerklärungen:

Haushalt NRW: Archiv für alternatives Schrifttum erhalten

Die Partei Die Linke wundert sich, dass das Archiv für alternatives Schrifttum (afas), ansässig in Duisburg, zwar noch einmal eine Förderung für das Jahr 2019 erhält, aber mit dem Zusatz, dass diese 2020 ausläuft: 'Das federführende Ministerium wird beauftragt, die Verlagerung von landeshistorisch bedeutsamen Archivgütern ins Landesarchiv NRW zu erarbeiten.' „Die regierenden Parteien nutzen ihre Macht, um die emanzipatorische Entwicklung der Gesellschaft ins Abseits zu stellen und mit der für 2020 geplanten Schließung des Archivs in Duisburg ganz tot zu schweigen,“ so Michaele Gincel-Reinhardt, Mitglied des Landesvorstandes der Partei Die Linke Nordrhein-Westfalen.

Armutsbericht: Viele Betroffene in NRW

Anlässlich des aktuellen Armutsberichtes des Paritätischen Gesamtverbandes erklärt Christian Leye, Landessprecher der Linken NRW: „Die Wirtschaft wächst und mit ihr steigt die Armut in der Gesellschaft auf ein neues Rekordniveau. Jeder sechste Mensch ist in Deutschland inzwischen davon betroffen – der Armutsbericht des Paritätischen ist ein vernichtendes Zeugnis für die Politik der letzten Jahre. Brisant ist insbesondere, dass Armut längst kein Randproblem mehr ist, sondern bis tief in die Mitte der Gesellschaft getragen wurde.

DIE LINKE.de Presseerklärungen:

Hartz IV gehört aus Sozialgesetzbuch getilgt

Am 19. Dezember 2003, also vor 15 Jahren, stimmten auch die Bundesländer im Bundesrat dem Hartz IV-Gesetz zu. Es war eins von vier Gesetzen für "moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt", die die rot-grüne-Bundesregierung unter Gerhard Schröder und Joschka Fischer auf den Weg brachte. Katja Kipping,...

Zur Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur CDU-Vorsitzenden

Beim CDU-Parteitag in Hamburg haben die Delegierten Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Vorsitzenden gewählt. Dazu die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping: