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DIE LINKE gegen weiteren Flächenfraß

„Die zahlreichen Bedenken der Bürgerinitiative sind für uns gut nachvollziehbar“, so Inez Déjà, Fraktionsvorsitzende DIE LINKE im Rat der Stadt Herford,

„Die Bebauung im Außenbereich, die eine Vernichtung von Freiflächen bedeutet, fehlende Infrastruktur und Fragen des Natur- und Umweltschutzes bereiten den Menschen zu recht Sorge.“

DIE LINKE fordert die optimale Nutzung bestehender Wohngebiete und -Objekte.

Das Projekt „Jung kauft Alt“ der Gemeinde Hiddenhausen kann hier als sinnvolle Alternative aufgezeigt werden.

„Bei den Plänen zur Ausweisung eines neuen Baugebietes scheint es, als würden alle Bedenken und Alternativen von vornherein zugunsten von Profitinteressen ignoriert“, so Déjà abschließend.


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DIE LINKE. NRW Presseerklärungen:

Weltkindertag: In NRW gibt es viel zu tun für die Rechte der Kinder!

Am Freitag (20.9.2019) ist Weltkindertag. In diesem Jahr dreht sich bei den großen Weltkindertags-Festen in Berlin und Köln alles um die UN-Kinderrechtskonvention, die von den Vereinten Nationen vor 30 Jahren verabschiedet worden ist. Der diesjährige Weltkindertag am 20. September steht daher unter dem Motto „Wir Kinder haben Rechte!“ Doch um diese könnte es in NRW weit besser bestellt sein. Knapp 20 Prozent der Kinder und Jugendlichen im bevölkerungsreichsten deutschen Bundesland lebten Ende 2018 in SGB-II-Bedarfsgemeinschaften, also von Hartz IV. Laut Berechnungen des Bremer Instituts für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) finden sich dabei unter den 15 gelisteten deutschen Großstädten gleich fünf NRW-Städte unter den Top Ten. Essen führt die Liste gar mit einer Quote von 33,5 Prozent an.

NRW Haushalt: Rating Agentur zufrieden, Land bleibt unterversorgt

Bis Ende des Jahres muss der NRW-Landtag über den Haushalt 2020 entscheiden. Der Etatentwurf hat ein Volumen von rund 80 Milliarden Euro. Das sind circa 2 Milliarden mehr als im Vorjahr. Anlässlich der Debatte um den Landeshaushalt erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW: „Irgendjemand muss es der Landesregierung mal erklären: Eine schwarze Null im Haushalt ersetzt keinen Bus, repariert nicht die Schulen und entlastet nicht die Städte. Den neuen Investitionen von rund 8 Milliarden Euro steht ein Schuldenberg gegenüber – sowohl in den Kommunalen Haushalten, die in NRW alleine Kassenkredite von 15 Milliarden Euro vor sich herschieben, als auch in der öffentlichen Infrastruktur."

DIE LINKE.de Presseerklärungen:

Schwarzfahren entkriminalisieren

Zum Antrag der Länder Thüringen und Berlin für die Länderkammer am Freitag, Schwarzfahren zur Ordnungswidrigkeit herunterzustufen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Trotz drohender Klage: Kampagne gegen Hohenzollern-Entschädigungsforderungen geht weiter

Vertreter der Hohenzollern-Erben haben DIE LINKE sowie Unterstützerinnen und Unterstützer anwaltlich abgemahnt. Dazu sagt Jörg Schindler, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE: