Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen

DIE LINKE NRW

Demonstration: NEIN zum NRW-Polizeigesetz

Der Polizeipraxis,  Menschen allein aufgrund ihres Aussehens zu kontrollieren, wird damit Vorschub geleistet. Dies wird in der Regel Menschen treffen, die einen Migrationshintergrund haben und nicht „typisch deutsch“ aussehen. Wer aber sieht in einem Einwanderungsland wie Deutschland schon typisch deutsch aus. Willkürlichen Polizeimaßnahmen würden damit Tür und Tor geöffnet. Racial Profiling stellt einen Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot des UN-Zivilpaktes dar. Aber das scheint die Landesregierung nicht zu interessieren.

Der bisherige breite Protest hat die Landesregierung unter Druck gesetzt und den Prozess verzögert. Doch die vorgelegten Änderungen sind nichts weiter als bloße Augenwischerei. Deshalb ruft DIE LINKE zusammen mit einem breiten Bündnis zu einer landesweiten Demonstration gegen das NRW-Polizeigesetz am 8.12.2018 in Düsseldorf auf.

Wir sagen deshalb – wie viele in anderen Bundesländern auch – NEIN zu massenhafter Überwachung unter dem Deckmantel von angeblicher Sicherheit und Ordnung und NEIN zum massiven Eingriff in die Grundrechte von Millionen Menschen! Wir werden das Polizeigesetz NRW stoppen!

Weitere Infos: polizeigesetz-nrw-stoppen.de


Kontakt

DIE LINKE
Kreisverband Herford

Radewiger Straße 10
32052 Herford
Tel.: 05221 - 1749072
info@dielinke-herford.de

 Bürozeiten: Di. u. Do.

 14:00 bis 18:00 Uhr

DIE LINKE. NRW Presseerklärungen:

Linke.NRW unterstützt Verdi im Kampf gegen den Karstadt Kaufhof-Konzern

„Es ist nicht einzusehen, dass Benko Milliarden für die Übernahme von Kaufhof ausgeben kann, aber die Beschäftigten nicht nach Tarif bezahlen will. Die NRW-Linke unterstützt die Forderungen der Verdi-Tarifkommission und der Beschäftigten nach Rückkehr in den Flächentarifvertrag des Einzelhandels und gleicher Bezahlung bei Karstadt und Kaufhof für alle Beschäftigten", erklärt Inge Höger, Landessprecherin der Linken in NRW zu den Erpressungen von Karstadt Kaufhof-Manager René Benko.

74 Jahre nach Hiroshima - Linke.NRW fordert Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland

Vor 74 Jahren, am 6. August 1945, legte der erste Atombombeneinsatz der USA die japanische Stadt Hiroshima in Schutt und Asche. Drei Tage später zerstörte die zweite Atombombe die Stadt Nagasaki. Mehr als 100.000 Menschen starben sofort, bis Ende 1945 weitere 150.000. In den Folgejahren kamen etliche Todesopfer hinzu. Weltweit gibt es derzeit fast 14.000 nukleare Sprengköpfe. Diese Waffen können alles Leben auf der Erde zerstören.

DIE LINKE.de Presseerklärungen:

Katja Kipping zum Regierungsbeginn in Bremen

Zum Arbeitsbeginn der  rot-grün-roten Koalition in Bremen sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Keine Geschenke den Hohenzollern!

Der geschäftsführende Parteivorstand hat einstimmig den Start einer Petition „Keine Geschenke den Hohenzollern“ beschlossen.