DIE LINKE Ratsfraktion zum Haushalt 2020/21

KV HerfordRat Herford

In den Verhandlungen mit Grünen, SPD und FDP, für einen gemeinsamen Haushaltsbegleitbeschluss, in dem ursprünglich auch Gutachterkosten von 700.000 € für das OWL Forum enthalten sein sollten,

sprachen wir uns dafür aus, uns an einem gemeinsamen Begleitbeschluss, nur dann zu beteiligen, wenn diese Gutachterkosten nicht in dem Begleitbeschluss enthalten sind.

Diese Forderung wurde erfüllt und weiter Vorschläge, wie: 
- 40.000 € jährlich zur Förderung der unabhängigen Jugendszene 
- 35.000 € für die Beratung zur Energetischen Optimierung von Wohngebäuden 
   (inkl. Dachbegrünung)
- 1 Stelle für biologische Vielfalt, Wald- und Landschaftsentwicklung.
- 85.000€ pro Jahr für Straßensozialarbeit
wurden in den Begleitbeschluss mitaufgenommen.


Daraufhin haben wir dem Haushalt mit Begleitbeschluss, zugestimmt.
In der Haushaltsrede  haben wir auf einige grundsätzliche Kritikpunkte zum städtischen Haushalt hingewiesen.

Inez Déjà                                           Wolfram Hüffner

Fraktionsvorsitzende                       Ratsfraktion

Haushaltsplan - Entwurf 2020 / 2021 der Stadt Herford