PRESSEMITTEILUNG DIE LINKE VLOTHO
Die LINKE. Vlotho im Kreisverband Herford hat sich in den letzten Wochen intensiv mit ihrer Stadtwahlprogrammatik beschäftigt.
Dabei legten wir uns auf mehrere Vlotho- spezifische Schwerpunktthemen fest, die wir ihnen in dieser Pressemitteilung näher bringen wollen:
Dabei wollen wir weniger über unsere Herzblutthemen, wie
Arbeit und soziale Gerechtigkeit, Perspektive für Jugend, Wohnen in Vlotho und Demokratisierung in der Kommunalpolitik berichten, da wir der Meinung sind, dass allein unser politisches Personal für sich spricht- sind doch viele unserer Mitstreiter/ innen in sozialen Berufen beschäftigt und sowieso als kompetente Ansprechpartner gefragt, als auch in entsprechenden Projekten gebunden.
Als Beispiele können hier benannt werden Merle Stemmer- beschäftigt im JUZ, Nikolai Kinder als Beschäftigter in einer Kindertagesstätte, Dieter Rosenberg/ Sozialarbeiter im schulischen Bereich oder Johannes Schröder/ Pädagoge i. R..
Weniger bekannt dürfte sein, dass sich DIE LINKE Vlotho auch mit den folgenden Themen auseinander setzt.
Strassenbau- und Anliegerabgaben
Natürlich wäre es wünschenswert, wenn die anfallenden Anliegergebühren vom Land NRW getragen werden würden. Dieses politische Ansinnen scheitert derzeit aber leider an der CDU/ FDP- Mehrheit des Landtags in Düsseldorf.
DIE LINKE Vlotho will sich aber für deutliche Entlastungen für Anlieger einsetzen, da wir der Meinung sind, dass es zwischen der jetzigen Gefährdung von Existenzen durch hohe Abgaben und der völligen Kostenübernahme durch das Land Spielraum für die Kommune gibt- dass muss die Mehrheit im neuen Rat allerdings wollen. Wir setzen dabei auf solidarische Finanzierung.
Energieautarke Stadt (regionale Stromversorgung)
In dem Vorschlag der LINKEN Vlotho spielen Winkraft ohne Belästigung von Anwohnern, Sonnenenergie in Sonnenparks, aber auch Eigenproduktion von Strom eine Rolle.
Die Kostenvorteile für Vlothoer Bürger liegen auf der Hand. Sie könnten aus Sicht der LINKEN Vlotho privat generiert, oder durch die Kommune organisiert werden.
Ebenso könnte ein Teil der in Vlotho oder von Vlothoern gewonnenen Energie in Wasserstoff umgewandelt werden.
Mit dem gewonnenen Wasserstoff könnten in einem weiteren Schritt ÖPNV Busse angetrieben werden.
Landwirtschaft und Umwelt
Die LINKE Vlotho will mit den Landwirten ins Gespräch kommen: Die Industrialisierung der Landwirtschaft erhöht ständig den Druck auf unsere landwirtschaftlichen Betriebe.
Fortschreitender Preisverfall, die ständige Notwendigkeit in immer bessere und immer leistungsfähigere Landmaschinen zu investieren hat schon zu etlichen Hofschließungen geführt.
Dazu kommt der Einsatz bedenklicher Düngemittel, um den Ernteertrag zu steigern.
Auch wollen wir die Themen Tierhaltung und Tierwohl im Blick behalten, die ebenso- siehe Tönnies- bearbeitet werden müssen.
Kostenloser ÖPNV
ÖPNV- der Dauerbrenner für Vlothoer Pendler:
Es gilt gemeinsam im Rat für eine deutliche Verbesserung im Personennahverkehr zu kämpfen.
Dabei wird es in unserer Region darum gehen im Verbund mit anderen Städten und Gemeinden gemeinsame Projekte zu organisieren.
Man wird sich aber wohl damit abfinden müssen, dass es im Zuschussgeschäft ÖPNV auf dem Lande Zuschüsse bedarf um attraktive Angebote zu schaffen.
Trotzdem oder gerade deswegen darf das Thema “kostenlos” nicht tabuisiert werden.
Gewerbesteuer
Es muß die Möglichkeit geprüft werden, mit der Gewerbesteuer Firmen zu belohnen, die z.B. Vlothoer Einwohner beschäftigen und die Lehrlinge ausbilden.
Zudem will DIE LINKE Vlotho mit den anderen Parteien im neuen Rat ins Gespräch über die Erhöhung der Gewerbesteuer kommen.
Grundsätzliches
Der US- amerikanische Schriftsteller Francis Scott Fitzgerald (1896 – 1940) schrieb einmal auf:
„Das Konzept, Menschen Geld vor die Nase zu halten, um sie zum Arbeiten zu bewegen, ist kein Naturgesetz, sondern eine Wachstumsspirale.
Wir haben das so lange gemacht, dass wir vergessen haben, dass es auch andere Wege gibt.“
Recht hat(te) er- nichts ist alternativlos!
Sehr geehrte Damen und Herren,
Sollten Sie über dies hinaus Interesse haben, so könnten wir uns in der nächsten Woche auch mit Ihnen verabreden um die Dinge persönlich zu besprechen.
In diesem Fall geben Sie uns bitte einen entsprechenden Hinweis, damit ich eine 3- köpfige Gruppe zusammenstellen kann, die Ihnen gegenüber Rede und Antwort stehen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Peter Kleint* und Nikolai Kinder
Sprecher die LINKE Vlotho
*Bretthorststr. 96
32602 Vlotho
Tel.-Nr.: 0170 3333597