Aus der Krise lernen worauf es ankommt !

SV Löhne

Eine Presseerklärung des Bürgermeisterkandidaten Ulrich Adler

der Partei DIE LINKE. in Löhne

 

 

 

  Löhne, 8. Mai 2020

 

Aus Krise lernen worauf es ankommt

 

„Was ist mit den Alten und Kranken in den Pflegeheimen, die seit Wochen von ihren Angehörigen isoliert sind und diese vermissen?“, fragte Andre Held  berechtigt in einem Leserbrief. Langsam soll in den Heimen wieder mehr möglich werden. Aber ein zurück zu dem Zustand vor der Corona-Krise kann und darf es nicht geben. Die Corona-Krise lehrte uns, worauf es ankommt: „Auf konkretes Handeln, aufs Umstellen alltäglicher Abläufe – auf ein demokratisch gefestigtes Miteinander.“ so die Energieökonomin Claudia Kemfert, die nochmals darauf aufmerksam machte, dass die Zeit drängt und die nächste Krise, die Klimakrise, vor der Tür steht und auch hier entsprechend gehandelt werden muss. Jedoch sollten wir auch aus der Krise lernen, was für ein gutes Leben nötig ist. Für Sorgearbeit in Familien, in Krankenhäusern, Seniorenheimen, Kitas und Schulen muss mehr Zeit und Finanzen und Personal zur Verfügung gestellt werden. Statt Kostensenkung und Profitmaximierung müssen menschliche Bedürfnisse im Zentrum stehen. Dies wird auch endlich parteiübergreifend von einzelnen Politikern erkannt. Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) plädiert wegen der Corona-Krise für eine Abkehr von den Spielregeln des bisherigen Kapitalismus. Er bezeichnete die Corona-Krise als einen Weckruf an die Menschheit mit Natur und  Umwelt anders umzugehen. Natürlich gilt das auch für den Umgang mit Menschen. Der Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge beklagte in der Corona-Krise eine „Verelendung der Ärmsten“. Die war ja auch vor dem  zu erkennen, hat sich aber nun weiter verschärft.  Butterwegge fordert deshalb  Rettungsschirme für Obdachlose und Bezieher von Transferleistungen.   Auf die Städte und Gemeinden kommen eine Menge Aufgaben zu, um einen sozialen und ökologischen Weg aus der Wirtschaftskrise zu sichern. Deswegen schlagen  Wirtschaftsforscher jüngst ein Konjunkturprogramm mit öffentlichen und privaten Investitionen vor. Sie stellten  fest, dass speziell die Städte und Gemeinden Unterstützung brauchen, weil ihnen durch die Corona-Krise hohe Kosten entstehen und die Einnahmen der Gewerbesteuer wegbrechen. Deswegen muss der „Bund auch daran mitwirken , finanzschwachen Städten und Gemeinden die alten Schulden abzunehmen,“ so der Wirtschaftsforscher Michael Hüther. Wenn wir demnächst im Rat der Stadt Löhne wieder beraten können wie es weiter gehen soll, dürfen wir nicht in alte Politikmuster zurückfallen . Die „Schwarze Null“, der ausgeglichene Haushalt, darf nicht wieder das oberste Ziel der Kommunalpolitik sein. Der Mensch hat Vorrang. Die sozialen und die ökologischen Belange von Mensch und Natur müssen im Zentrum stehen!

Ulrich Adler

 Die Linke. in Löhne

stadtverband-loehne@dielinke-herford.de