DIE LINKE kritisiert Bünder Haushalt
CDU-Bürgermeisterkandidat Schuster zeigt deutlich, in welchen abgehobenen Sphären er lebt, wenn er angesichts der dringend gebotenen KiTa-Beitragsfreiheit für Haushalte mit einem Einkommen von weniger als 35.000 Euro von sozialistischer Umverteilung fantasiert. Dabei gleichzeitig ein Haushaltseinkommen von 90.000 Euro für normal für „Leistungsträger der Gesellschaft“ zu bezeichnen ist ein Hohn für alle, die hart arbeiten und mit deutlich weniger nach Hause gehen müssen. Das wären schließlich mindestens 3.750 Euro pro Person im Monat. Die große Chancenungleichheit in der Bildung ist auch in Bünde ein Problem“, so Alexander Kalteis, Sprecher des Stadtverbandes der Linkspartei im Bünder Land, welcher mit weiteren Parteianhängern auf der Besuchertribüne des Ratssaals die Debatte verfolgt hat.
Kalteis weiter: „Während in Bünde die Mietpreise steigen und bezahlbarer Wohnraum immer knapper wird, geht es auch in diesem Haushaltsbeschluss mit den Briten-Wohnungen in Hunnebrock nicht voran. Auch das Cordes-Gelände soll nicht etwa für den Bau bezahlbarer Wohnungen genutzt werden. Stattdessen stehen ein großes Hotel und Konferenzzentrum zu Debatte. Das geht völlig am Bedarf der Menschen in Bünde vorbei.
Wer es mit dem Klimaschutz ernst meint, sollte für den ÖPNV mehr tun, als ihn nur im Auge zu behalten. Insbesondere, aber nicht nur, in den Randgebieten muss dieser deutlich ausgebaut und seine Taktzeiten verbessert werden.
Nach dieser Ratssitzung müssen wir wieder feststellen, dass DIE LINKE auch in Bünde gebraucht wird. Die konservative Mehrheit im Stadtrat muss stärkeren Gegenwind bekommen, damit Soziales und Ökologie in den Fokus rücken.“
Fabian Stoffel Kreissprecher DIE LINKE. Herford
Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Kreistag Herford
Radewigerstraße 10 32052 Herford