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oder nach telefonischer Vereinbarung.
Aktuelles von der Linken im Rat der Stadt Herford
Bericht der linksjugend ['solid] OWL von der Mahnwache zu den Massakern in Westkurdistan Weiterlesen
Die heimische Bundestagsabgeordnete Inge Höger (DIE LINKE) besuchte das Kreiskrankenhaus in Herford, um sich beim Personalrat und dem Verdi-Sekretär nach der Personalsituation zu erkundigen. Der Personalrat hat zusammen mit Verdi eine Personalbedarfsermittlung vorgenommen um den Notstand deutlich zu machen. Weiterlesen
Die Stadt Herford ist sich ihrer Aufgaben als Schulträger augenscheinlich bewusst. Im Haushalt stehen ihre Globalziele dazu klar formuliert. Sie will die Schaffung eines qualitativ hochwertigen schulischen Ganztagsangebots für die Grundschulen und die Sekundarstufe. „Liest man sich den Haushalt genau durch, findet man von diesen Zielen aber nichts wieder. Weiterlesen
Wenn wirkliche Verbesserungen für die Mehrheit der Bevölkerung, für die besonders Benachteiligten und die kommenden Generationen auf den Weg gebracht werden, ist mit unserer Unterstützung zu rechnen. Jedoch SPD und Grüne haben die Chance für einen Politikwechsel im NRW verspielt. Weiterlesen
Rekommunalisierung und Daseinsvorsorge
Rekommunalsisierung ist eine der wichtigsten Forderungen der LINKEN Ratsfraktion,
da wir der Meinung sind, dass Betriebe die Leistungen in Bereichen erbringen die Lebenswichtig für die Menschen in Herford sind, oder die für die Grundversorgung der Herforder*innen nötig sind, nicht in die Hände von Leuten gehören, denen es am wichtigsten ist, soviel Geld wie möglich für die eigene Tasche zu verdienen.
Wohin das führt, müssen wir alle, „schmerzlich“ erfahren, wenn wir einmal ins Krankenhaus kommen.
Ein krasses Beispiel ist auch die Wohnungspolitik der Stadt; Wohnraum wird schon seit langem nur noch von privaten Investoren gebaut.
Und obwohl bei einer Umfrage im neuesten Wohnungsmarktbericht 60% der “Marktakteure“ angaben, dass sich Wohnungsbau für sie immer noch lohnen würde,
wenn sie die Hälfte oder sogar alle Wohnungen zu Mietpreisen anbieten würden die sich beispielsweise ein/e Alleinerziehende/r oder eine Handwerkerfamilie leisten kann.
Das tun die “Marktakteure“ natürlich nicht, weil sie mit teuren Wohnungen, mehr Geld verdienen.
Hier müsste die Stadt aktiv werden, indem sie eigene Wohnungen anbietet und festschreibt, dass beim Angebot von Mietwohnungen in Mehrfamilienhäusern,
ein Prozentsatz von mindestens 30% ohne Gewinn angeboten werden muss.
Wir fordern: -Krankenhäuser zu 100% in Kommunaler Hand
-Ein von der Stadt gesteuerter Wohnungsmarkt, für ausreichend Wohnungsangebote, für alle Einkommensgruppen.
Wenn Ihr noch mehr zum Thema Rekommunalisierung und Daseinsvorsorge wissen möchtet, haben wir hier für Euch die Broschüre der Rosa Luxemburg Stiftung eingestellt.
Oder fragt einfach über unser Kontaktformular nach.
Wir sind für Euch da !
Marlies Burgdorf / Inez Deja
Fraktion der LINKEN im Rat der Stadt Herford