Anfrage an den Rat der Stadt Herford zur Entfernung der Fahrrad-Stellplätze am Alten Markt

Wolfram Hüffner
KV HerfordRat Herford

Betrifft TOP A.3 der Ratssitzung am 19.6.2015: Anfrage von Wolfram Hüffner zur Entfernung der Fahrrad-Stellplätze am Alten Markt

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

die Anzahl der Abstellmöglichkeiten für Fahrräder hat am Alten Markt momentan stark abgenommen.

Durch den Abbau von Fahrradständern an der Bügelstraße, an der Einmündung der Bäckerstraße zum Alten Markt sowie an der Einmündung der Clarenstraße zum Alten Markt ist eine Mangelsituation an Stellplätzen gerade im Frühjahr/ Sommer entstanden, wenn besonders viele Fahrradfahrer_innen unterwegs sind.

Im Zusammenhang mit dem Abbau der Fahrradständer an der Bügelstraße, wo jetzt stattdessen Tische für die Außengastronomie eines Wirtshauses stehen, informierte Baudezernent Dr. Peter Maria Böhm die lokale Presse, dass der Verwaltungsvorstand den Abbau der Fahrradständer veranlasst habe.

Nach Darstellung der Presse führte diese Vorgehensweise dazu, dass die Fahrradbeauftragte Juliane Tack ihre Funktion aufgegeben hat. Frau Tack begründete ihren Schritt damit, dass sie erst nach einem Jahr zufällig von Verhandlungen zwischen der Stadt und dem Gastronomiebetrieb erfahren habe. 

Frage 1) Sind Ersatz-Fahrradständer zukünftig am Alten Markt geplant? Wenn ja: wie viele und wo?  Wenn nein: wo sollen Fahrradfahrer_innen ihre Fahrräder zukünftig platzieren?

Frage 2) Warum ist Frau Tack in ihrer Funktion als Fahrradbeauftragte nicht über ihr Kernaufgabengebiet betreffende Verhandlungen der Verwaltung mit einem Gastronomiebetrieb an der Bügelstraße bzw. über die Entscheidung des Verwaltungsvorstands für den Abbau der Fahrradständer informiert worden?

Frage 3) Welchen Stellenwert misst die Verwaltung der fahrradfreundlichen Stadt Herford der Funktion einer/eines Fahrradbeauftragten bei, wenn sie – wie im Fall an der Bügelstraße wahrnehmbar –nicht an einer Einbindung der Fahrradbeauftragten in Entscheidungsprozesse interessiert ist?

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Wolfram Hüffner

Fraktionsvorsitzender

 

 

 

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