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DIE LINKE
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30. November 2011

Einladung zur Kreisvorstandssitzung am 30.11.2011

Liebe Genossinnen und Genossen

Hiermit möchten wir  Euch zur öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Kreisvorstandes der Linken  im Kreis Herford einladen.

Die Sitzung findet statt am:

Mittwoch 30. November um 19:00 Uhr
Im Büro der Linken, Radewiger Str. 10 in Herford.
 

Tagesordnung, Öffentlich:

  • Besprechung des letzten Protokolls
  • Herausforderungen der neofaschistischen Aktivitäten, Kampagne gegen Sarah Wagenknecht und Die Linke im Kreis Herford
  • Auswertung der Parteiaktivitäten
  • Vorbereitung der Kreismitgliederversammlung
  • Homepage
  • Verschiedenes

Tagesordnung Nichtöffentlich 

  • Mitgliederentwicklung – Konsequenzen aus rückständigen Beiträgen
  • Verschiedenes

Mit solidarischen Grüßen
Ann-Kathrin und Ulrich

 

 

6. Mai 2011

Erneuerbare Energien im Kreis Herford

Der Kreisvorstand weist auf den nächsten Termin unseres Anti-Atom-Bündnisses in Herford hin. Es findet statt

am Donnerstag, den 12.05.2011,

um 19:30 Uhr

im Gemeindehaus (Böckmanns Laden), Oetinghauser Weg 6, Herford.

In den Diskussionen der Anti-Atom-Bewegungen zeichnet sich weitgehend Übereinstimmung ab, die Energieversorgung im post-nukleare Zeitalter in kompatiblen dezentralern Versorgungsstrukturen mit überregionalen Bedarfssystemen auf der Basis regenerativer Energien zu organisieren. Wie ist der Ist-Stand bei uns vor Ort, was ist angedacht, was kann und muss dazu politisch geleistet werden?

Es informieren und diskutieren mit:

Herbert Even (Wasserkraft am Bergertor und Kraft- Wärme Kopplung),

Irmgard Althoff (www.solar-owl.de , BürgerInnen-Solaranlage Hiddenhausen und Löhne) und Ingo Ellermann (Bürgerwindad Herford)

Rede auf der Kreismitgliederversammlung am 4. Dez. 2010

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen, 

Ich freue mich sehr, dass ihr gekommen seid, - den Weg in das Alevitische Zentrum gefunden habt. Ein herzliches Dankeschön an die Alevitische Gemeinde, dass sie uns für unsere Mitgliederversammlung ihre Räume zur Verfügung stellt. 

Die Aleviten in Bünde stehen seit vielen Jahren in den Reihen der Arbeiterbewegung. Das von ihnen in Bünde maßgeblich mitgetragene 1. – Mai – Komitee mit ihren alljährlichen öffentlichen Protestkundgebungen ist ein gutes Vorbild für Initiativen in anderen Städten. 

Wir haben diesen Ort bewusst gewählt, will wir wissen, dass wir hier unter Freunden sind. Gleichzeitig wollen wir hier unsere Solidarität mit den Bürgerinnen mit Migrationshintergrund zum Ausdruck bringen. Die internationale Solidarität ist stets 1. Anliegen der Arbeiterbewegung gewesen und wird es auch bleiben. 

Da , wie jüngst in der Frankfurter Rundschau zu lesen war, durch Deutschland „eine Welle des Hasses“ gegen Migranten und ihre Kultur schwappt, wollen wir  ein Zeichen für die Verbundenheit der unterschiedlichen Kulturen setzen, hier mit der alevitischen Gemeinde.

Wenn wir den Dialog der Kulturen und ein gedeihliches Miteinander leben, tragen wir dazu bei, dass ein gutes, buntes Deutschland wachsen kann. Den Provokationen von Gestalten wie Sarrazzin und anderen rechten Agitatoren  müssen menschliche Alternativen entgegengestellt werden. Nicht  Ausgrenzung, sondern Inklusion ist der Weg, den wir mit allen Bürgerinnen  Bürgern gehen wollen. Dem rechten Terror, wie jüngst wieder in Minden, darf nicht gewichen werden.

 

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen

Seit einem viertel Jahr arbeitet nun der neu gewählte Kreisvorstand. Ein zentrales Anliegen war es, mit unserer Kreisorganisation zum Widerstand gegen den herrschenden Sozialraub, den Abbau sozialer Rechte und der Zerstörung unserer Umwelt zu mobilisieren. Der „Heiße Herbst“, den wir den Herrschenden bereiten wollten, ist nicht beendet. 

Die Kämpfe in den verschiedensten Politikbereichen sind eröffnet worden und werden weitergeführt. 

In unserer Region: 

  • Kampf der VMR Beschäftigten für ihre Rechte
  • Krach schlagen gegen den Hartz IV – Sozialraub
  • Verhinderung von weiteren Abschiebungen
  • Aktionen gegen die Atompolitik
  • Widerstand gegen rassistischen Terror

 An dieser Stelle möchte ich unsere Solidarität

  • mit den Hartz- IV – Betroffenen im Kreis Herford,
  • den VMR – Beschäftigten und allen die um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze kämpfen,
  •  den Menschen ,die abgeschoben werden sollen
  •  und den Opfern rassistischer Gewalt in Minden bekunden.

 

Heute wollen wir kurze Zwischenbilanz über vergangene Kämpfe ziehen und den Ausblick auf zukünftige Auseinandersetzungenrichten richten. Im Zusammenhang mit  den sozialen und politischen Auseinandersetzungen werden wir unser Augenmerk jetzt besonders auf die Einigung und Festigung unserer Partei konzentrieren, damit wir den Anforderungen, die an uns gestellt werden, gerecht werden können. 

In die Diskussion um das zukünftige Programm unserer Partei sollten die Erfahrungen, die wir in den sozialen und politischen Auseinandersetzungen gewonnen haben, eingebracht werden.

 

Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und Genossen

Um die angesprochenen Themen gebührend zu behandeln, müsste jetzt eigentlich ein Wochenendseminar begonnen und ein ausführliches Einleitungsstatement gehalten werden. Heute wollen wir einen Einstieg in eine fruchtbare Diskussion im kommenden Jahr einleiten.  

Allerdings kann schon morgen,  bei unserem ersten politischen Frühschoppen in der Gastwirtschaft Föge, die heutige Nachmittagsdiskussion fortgeführt werden. Des weiteren werden wir, hoffentlich hoch motiviert und  zielgerichtet, in verschiedensten Versammlungen angemessene  Aktionsmöglichkeiten erörtern und eine konstruktiven Programmdebatte führen.

Kurz sei an Aktionen erinnert, die wir initiierten oder an denen wir uns beteiligten:                                                                                                                                                                      

  • Mit Sparpaketen vor die Ortsschilder um deutlich zu machen, dass wir die Annahme verweigern
  • Demonstration vor Löhner Rathaus: Kommunen in Not : für Gemeindefinanzreform, damit die Städte und Gemeinden ihre Aufgaben erfüllen können
  • Protestdemonstration vor dem Kreishaus: 500 Milliarden für die Banken, jedoch bei den Armen sparen, Reichtum von oben nach unten umverteilen
  • Krachschlagen für bessere Unterstützung der Bedürftigen: Demonstration  in Oldenburg
  • 13.11. Zentrale Demonstration der Gewerkschaften in Dormund gegen Sparpolitik
  • Streckenaktionstag in Herford
  • Demonstrationen im Wendland

In Auswertung  der Herbstaktionen gab es folgende Stellungnahme:

 

Martin Bersing, Sprecher des Erwebslosen Forum Deutschland (siehe entsprechendes Internet Portal) schrieb am 28. 11.2010:

„Sparpaket nicht gestoppt – Was ist los mit den sozialen Bewegungen?

Heißer Herbst blieb aus

 

Am 26. November das „Sparpaket stoppen! Bundestag belagern!“, so lautete der Aufruf des Berliner Bündnisses „Wir zahlen nicht für Eure Krise“. Die Absicht: Am letzten Tag der Haushaltsberatungen in die Bannmeile des Bundestages einzudringen und den Abgeordneten rote Karten für ihre höchst unsozialen Kürzungen zu Lasten von ausschließlich armen Menschen zu zeigen, während die Profiteure der Krise weiterhin belohnt werden. Doch dazu kam es nicht.

Seit Monaten mobilisierte ein Bündnis aus Gewerkschaften, Linkspartei, linken Gruppen, Schüler, Studierenden, Erwerbslosen hin auf den Tag „X“. Angesichts der Breite der unterstützenden Organisationen und vielen Einzelpersonen waren die Erwartungen groß und wurden nicht im Ansatz erfüllt.

„Ohne die Beteiligung der Schüler wäre die Aktion ein totales Desaster geworden“ – so das Urteil eines Erwerbslosenaktivisten gegenüber dem „Freitag“ (27. November) mehrere Tausend Menschen hatten zunächst an einer Kundgebung vor dem Brandenburger Tor teilgenommen, später setzte sich dann ein Demonstrationszug in Richtung großer Stern in Bewegung.

Ein Drittel der etwa 2000 bis 3000 Teilnehmer waren Berliner Schüler, die dem Aufruf des Bündnisses „Bildungsblockaden einreißen“ gefolgt waren. Bei dieser für Berliner Verhältnisse sehr geringen Resonanz konnte von einer Bundestagsbelagerung nicht im Ansatz die Rede sein. Zudem verhinderte der massive Polizeieinsatz jeden Versuch, auch nur in die Nähe des Bundestages zu gelangen.“

Diese Erfahrung sollte jedoch nicht  Widerstandsaktionen in Frage  stellen, sondern Anlass sein zu überlegen, wie wir zukünftig eine breitere Basis des Widerstandes mobilisieren können.

Auch bei den Aktionen gegen die „Sparpakete“ und den Kahlschlag in den Kommunen im Kreis Herford kann von einer regen Beteiligung der Betroffenen oder von Mobilisierung in den Betrieben keine Rede sein. Die Beteiligung der Gewerkschaften, anderer Parteien und Organisationen blieb im Ansatz stecken. Das Thema, warum der Widerstand so gering ist, soll in den nächsten Wochen aufgearbeitet werden.

Der Autor des Buches „Krise ohne Widerstand?“ Werner Seppmann wird in einer Veranstaltung seine Thesen vorstellen.

Bei Durchführung  unseren Aktionen konnten wir feststellen, dass statt Auflehnungsbereitschaft Resignation dominiert, obwohl der größte Teil der Krisenlasten auf die Lohnabhängigen und bereits aus dem Arbeitsleben Ausgegrenzten abgewälzt wird.

„Es lastet ein Druck auf die Krisenopfer, durch den ihre psychische Stabilität beschädigt und ihre Handlungsbereitschaft gelähmt wird: Mit der sozialen Sicherheit verschwindet ein Grundbestandan personaler Stabilität, die Vorraussetzung aktiver Gegenwehr wäre. Die Krise arbeitet zunächst einmal dem herrschenden Block in die Arme.“(aus dem Buch von Werner Seppmann)

Es fehlt den meisten Menschen in unserem Land derzeit die Kraft zur Gegenwehr und als deren Vorraussetzung eine orientierende Handlungsperspektive.

In der Anti Atom- Bewegung ist teilweise ein Durchbruch gelungen.

Die „Alternativlosigkeit“ der Atomkraftwerke wird zunehmend angezweifelt.

Erneuerbare Energien bekommen immer mehr Akzeptanz.

Durch einleuchtende Alternativen erklärt sich unter anderem das erneute  Erstarken der Anti-AKW –Bewegung.

Die Demonstration in Herford vor dem Eon-Verwaltungsgebäude brachte die Profiteure der verlängerten Laufzeiten der Atomkraftwerke in die öffentliche Kritik.

 

Wenn es uns gelingen wird, glaubhaft zu verdeutlichen, dass Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums  von Oben nach Unten möglich ist, Arbeitslosigkeit durch eine radikale Verkürzung der Arbeitszeit erreichbar ist, wird es uns auch möglich sein, zunehmend Menschen für den Widerstand gegen die herrschende Ungerechtigkeit zu gewinnen.

Dann kann es auch gelingen, das kapitalistische System als Ganzes ernsthaft in Frage zu stellen.

Wie wollen wir zukünftig Leben?

Was ist ein gutes Leben?

Diese Frage werden wir in unserem künftigen Programm klug beantworten müssen. Da stehen noch Konkretisierungen aus. Die Notwendigkeit einer anderen Lebensweise, die den Sozialismus auszeichnet, brachte Erich Fromm in einer Kritik der stalinistischen Sozialismusdeformation gut zum Ausdruck. An dieser Stelle möchte ich Erich Fromm zitieren, auch um diese zitierte Passage mit in unsere Programmdebatte einzubringen.

„Die Schwierigkeit, Marx zu verstehen, ergibt sich aus der Tatsache, dass sowohl der sowjetische Marxismus als auch die reformistischen wesentlichen Sozialisten das System von Marx in einer Weise vorstellen, als ob es diesem im Kern und ausschließlich nur um wirtschaftliche Fragen ginge. Sie haben den historischen  (oder dialektischen) Materialismus – Begriffe, die Marx selbst nicht gebrauchte – so interpretiert, als sei die vorherrschende Triebkraft im Menschen seine Leidenschaft, immer mehr haben und konsumieren zu wollen, und dass der Sozialismus ein geeignetes Instrument sei, um zu immer mehr Produktion und Konsum für alle zu kommen. Nur eine relativ kleine Zahl von Forschern, und zwar sowohl Befürworter wie Gegner von Marx, zeigten auf, dass das eigentliche Ziel von Marx nicht die wirtschaftliche, sondern die menschliche Veränderung war ( vgl. E. Fromm, 1932a, GA  I).

 

Die Idee vom Primat des Besitztriebes ist eine bürgerliche und keine marxistische Vorstellung.

Für Marx war die Geldgier das Produkt bestimmter gesellschaftlicher Umstände und kein „Instinkt“, der als Ursache für diese Umstände verantwortlich gemacht werden könnte.

Die Zielstellung von Marx war die Befreiung des Menschen aus seiner Verkrüppelung, die Befreiung vom Verlust seiner selbst, von seiner Entfremdung.

Die sozialistische Gesellschaft war für ihn kein Selbstzweck, sondern ein Mittel zur vollständigen Verwirklichung des Menschen.“

( E. Fromm, Gesamtausgabe Band XII, Seite 498)

 

In seinem umfangreichen Werk sprach Marx davon, dass der Mensch zu seiner eigenen Sonne werden solle, dass der Mensch, wenn er ganz Mensch wird, die höchsten Ziele realisiert.

Ähnliche Aussage finden wir übrigens in den christlichen Schriften eines Meister Eckharts, der schrieb:

„Der Mensch ist Gott“ oder „Gott ist im Menschen“

Hier ist auch die Verbindung zu den Aleviten.

Sie sagen: Wir sehen alle Menschen gleich an, das wichtigste ist nicht die Religion einer Person, sondern ob es sich um ein wirklich menschliches Wesen handelt.

Die Aleviten sehen sich in der toleranten Tradition des islamischen Dichters Rumi:

„Komm wieder, komm wieder, komm was du auch seiest,

Feueranbeter, Heide oder Ketzer, komm wieder.

Unser Haus ist Heimstätte der Verzweifelten

Und wärest du eidbrüchig, hundert Mal, komm wieder.“

 

Fragen der Lebensweise und der Lebensauffassung spielen zunehmend eine Schlüsselrolle. Um Menschen aus der Resignation herauszuführen, sie in den Widerstand zu führen, ist es für uns Linke eine besondere Aufgabe, kluges Lebenswissen unserer und anderer Kulturen aufzuspüren und zu nutzen. 

In schweren Situationen nicht zu verzweifeln, das können wir von der Lebenseinstellung Rosa Luxemburgs lernen:

Sie riet, das Leben so zu akzeptieren, wie es seit jeher ist, (Die Realität - und sei es ein Krebs – anzunehmen) um dann aus der gegebenen Situation die Kraft zu finden, dazu beitragen zu können, den Lebensfluss in eine gewünschte Richtung zu lenken.

„…..alles gehört dazu: Leid und Trennung und Sehnsucht. Man muss es  immer mit allem nehmen und alles schön und gut finden. Ich tue es wenigstens so aus meiner Natur.

Ich fühle instinktiv, dass das die einzige Art ist, das Leben zu nehmen, und fühle mich deshalb wirklich glücklich in jeder Lage.

Ich möchte auch nichts in meinem Leben missen und nichts anderes haben, als es war und ist. Wenn ich Sie doch zu dieser Lebensauffassung bringen könnte.( Vgl. 26. Januar 1917. Gesammelte Briefe 5 Seite 216)

„Mit Universalismus und  innerer Harmonie, die jeder anstreben könne, ließen sich selbst schwere Lebenslagen überstehen, erklärte Rosa Luxemburg in einem Brief an Luise Kautsky.“

(Aus „Im Lebensrausch, trotz alledem, Rosa Luxemburg Eine Biographie“, von Annelies Laschitza, Aufbau-Verlag, Seite 552)

 

Liebe Genossinnen und Genossen

Um kämpfen zu können wie Rosa Luxemburg, sollte sich jede und jeder uns bemühen, wie die große Mitbegründerin der KPD, im Hier und Jetzt, auch in verzweifelten Situationen - ob nun im Gefängnis oder in wirtschaftliche Not und Bedrängnis– nach  innerem Gleichgewicht  zu streben.

Dies ist übrigens auch eine Bedingung, um zu einem solidarischen Miteinander in unserer Partei zu gelangen.

Der neue Kreisvorstand sieht es als eine Hauptaufgabe an,

·         die Partei

·         und die Kräfte des Widerstandes zu einen,

um somit  Vorraussetzungen zu schaffen, auch breite Massen  der Bevölkerung  für den aktiven Widerstand  gegen den herrschenden Sozialraub zu gewinnen.

Der neue Kreisvorstand hat aus diesem Grund Gespräche mit den zerstrittenen Genossinnen und Genossen und Freunden in Bünde und Herford geführt.

In dem neu begonnen Dialog wurde deutlich, dass die Voraussetzung für erfolgreiches Handeln unterschiedlicher linker Kräfte, zum einen  die Bereitschaft zum gemeinsamen Gespräch und  zum  anderen der Konsens in der Aktionsform ist.

Genossinnen und Genossen, die zu einem Gespräch mit innerparteilichen Gegnern noch nicht bereit sind, sollen - durch erfolgreiche Aktionen gemeinsam  auftretender linker Kräfte-  überzeugt werden.

Das solidarische Miteinander ist der Schlüssel zum Erfolg sozialistischer Politik.

 

Zum Schluss ein Zitat von Meister Eckhart:

,,Die wichtigste Stunde in unserem Leben

ist immer der gegenwärtige Augenblick.

der bedeutsamste Mensch ist immer der,

der uns gerade gegenübersteht,

das notwendigste Werk in unserem Leben

ist stets die Liebe“ -

 

In moderner Sprache:

Unser wichtigste Anliegen, unsere Stärke ist stets   die Solidarität !!!

 

Dank, für die gewährte Aufmerksamkeit

 

19. November 2010

Einladung zur Mitgliederversammlung

Einladung zur Mitgliederversammlung

am  Samstag, den 4. Dezember 2010, um 14:00 Uhr

im Haus der Aleviten Gemeinde

in Bünde, Kaiser-Wilhelm-Str.2

 

Tagesordnung:

 

  1. Begrüßung und Protokollführung
  2. Bericht über die Arbeit und Aktionen – Diskussion und Auswertung
  3. Bericht der Kreistagsfraktion und Nachbesetzung

- für den Gesundheitsausschuss

- den Bauausschuss

- den Behindertenausschuss

- den Sportausschuss

  1. Wahl der Revisoren
  2. ausstehende Anträge der vergangenen Mitgliederversammlung
  3. Stand der Programmdiskussion
  4. Verschiedenes

 

Wir freuen uns, Euch als Gäste im Alevitischen Zentrum begrüßen zu dürfen und hoffen auf einen konstruktiven Verlauf.

 

 

Gülten Sentürklü                                                                          Ulrich Adler

(Sprecherin KV Herford)                                                            (Sprecher KV Herford)

 

 

 

 

9. November 2010

Einladung zu einer öffentlichen Kreisvorstandssitzung

Liebe Genossinnen und Genossen

 

Hiermit laden wir Euch zu einer öffentlichen Kreisvorstandssitzung ein.

 

Termin: Dienstag 16. November um 19:00 Uhr

im Wahlkreisbüro Herford

 

Tagesordnung :

 

  • Vorbereitung der Kreismitgliederversammlung am 4. Dezember
  • Anträge
  • Homepage
  • Auswertung der Herbstaktionen
  • Eröffnung der ökologische Debatte (u. a. „Anders besser Leben“)
  • Diskussionskultur innerhalb der Linken
  • Verschiedenes

 

Wir erhoffen eine rege Beteiligung.

 

Mit solidarischen Grüßen

 

Gülten und Ulrich

Gorleben-Demo

....Teilnehmer der Castor- Demo in Gorleben aus dem Kreis Herford....
8. November 2010

Mitten im Heißen Herbst

Gegen ungerechte Sparpakete und Sozialraub wurde im Sommer vor dem Löhner Rathaus und dem Kreishaus in Herford protestiert und demonstriert.  Vor Ort wurde zum breiten Widerstand aufgerufen, um der Abzockerei der Banken und großen Konzerne im Bündnis mit der Bundesregierung Paroli zu bieten.

Besonders die Energiekonzerne zeigten keinerlei Skrupel bei der Durchsetzung horrender Profitraten. Die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke, die den Energiekonzernen riesigen Zusatzprofit bringen, und die ungelöste Frage der Endlagerung, bedrohen uns und Tausende folgender Generationen. Die Macht der Energielobby steht einem Kurswechsel in der Klimapolitik entgegen.  Mit Eon und RWE wird es keine bezahlbare Energie für alle geben. Aus diesen Gründen wurde auch in Herford gegen die Atompolitik demonstriert.

Vorläufiger Höhepunkt des Protestes gegen die herrschende Atompolitik waren die Demonstationen und Aktionen im Wendland am vergangenen Wochenende.

Wir befinden uns mitten im heißen Herbst des Widerstandes gegen die menschenverachtende herrschende Politik.

Am kommenden Sonnabend, den 13. 11. findet in Dortmund eine Demonstration und Kundgebung des DGB statt. Unter dem Motto „Gemeinsam für ein gutes Leben, Gerecht geht anders - Für einen Kurswechsel in Berlin!“ mobilisiert der DGB zu einer zentralen Großveranstaltung.

Die Linke im Kreis Herford unterstützt auch diese weitere zentrale Aktion, um die örtlichen Proteste zusammenzuführen und ruft die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich am Protest zu beteiligen. Mitfahrmöglichkeiten organisiert die IG Metall und Ver.di in Herford.

Ein Leben in Würde, Gerechtigkeit und ohne Angst vor sozialem Abstieg und atomarer Verseuchung, ein Leben im Einklang mit der Natur: dafür lohnt es sich zu streiten.

31. Oktober 2010

Der neue Linke Kreisvorstand ist vollständig

Gülten Sentürklü und Ulrich Adler

Gülten Sentürklü aus Herford wurde als Kreissprecherin der Linken in Herford gewählt. 

 

Während die Mitglieder des Linken Kreisverbands die meisten Posten des neuen Kreisvorstands bereits bei der letzten Sitzung wählten, wurde nun auch die neue Sprecherin bestimmt.

 

In der Wahl zur Sprecherin setzte sich die Herforderin Gülten Sentürklü durch. Die türkischstämmige Architektin tritt im Kreisvorstand die Nachfolge der Bundestagsabgeordneten Inge Höger an und vertritt den Kreisverband an der Seite von Ulrich Adler.Gülten Sentürklü wurde auch als eine der Landesparteitagsdelegierten bestimmt.

 

Der Kreisverband diskutierte unter Anderem die zukünftigen Protestaktionen in Bezug auf das Sparpaket der Bundesregierung und den Castor-Transport.

19. Oktober 2010

LINKE verurteilt Kürzung des Elterngeldes durch Arge

Die Bundesregierung hat mit dem Sparpaket beschlossen, das Elterngeld auf Hartz IV anzurechnen, was bisher nicht geschah. Das würde für Hartz IV Empfänger eine weitere drastische Kürzung der Hilfeleistungen bedeuten. Bisher sind die Änderungen im Hartz IV Bereich aber nur Beschlüsse der Bundesregierung, die aber über Höhe von und Anrechnung auf Hartz IV keineswegs zu entscheiden hat.

Dazu ist Sache des Gesetzgebers, also des Bundestages und des Bundesrates. Im Bundesrat hat Schwarz-Gelb aber keine Mehrheit mehr, so dass es fraglich ist, ob die Sparbeschlüsse und die geradezu zynische Erhöhung um 5 Euro vom Gesetzgeber beschlossen werden. „Trotzdem habe die Arge auch im Kreis Herford “, erklärte Ulrich Adler für die LINKE, „nach Berichten Betroffenen schon Bescheide herausgeschickt, nach denen das Erziehungsgeld auf Harz IV angerechnet werden soll. Das sei eine Missachtung des Gesetzgebers und eine Form der Verunsicherung der Hartz IV Empfänger, die nicht hinzunehmen ist.“ Auf die Kommunen, so wird befürchtet, könne eine Klagewelle zurollen, weil die Arbeitsverwaltung an den demokratischen Regeln vorbei, eigenmächtig Gesetze umsetze, die es noch gar nicht gibt. Die Kosten trägt bei den voraussichtlich erfolgreichen Prozessen die Staatskasse.

Gülten Sentürklü, Sprecherin der LINKE Herford, äußerte sich entsetzt über die Mentalität, die im Vorgehen der Arbeitsverwaltung sichtbar werden: „Die tun ja gerade so, als müssten sie das Arbeitslosengeld aus der eigenen Tasche bezahlen. Die Hilfeempfänger werden offenbar nicht als Kunden im guten Sinne behandelt, nicht einmal als Bürger in einem Rechtsstaat, deren Rechte sich aus dem Gesetz ergeben. Das müsse sich dringend ändern.“ In dieser Beziehung sieht die LINKE die Politik auch im Kreis in der Pflicht.

( Gülten Sentürklü, Kreis- und Stadtverbandssprecherin)

25. September 2010

Einladung zur Kreisvorstandssitzung

Liebe Genossinnen und Genossen,

hiermit lade ich Euch zur Sitzung des neu gewählten Kreisvorstandes der Linken  im Kreis Herford ein.

Die Sitzung findet statt am:

28. September um 20:00 Uhr
in der Begegnungsstätte  „Haus unter den Linden“ in Herford. 

 

Tagesordnung:  

  • Vorbereitung der Kreismitgliederversammlung, Besprechung weiterer Tagesordnungspunkte z.B Wahl von 2 Revisoren
  • Besprechung des Aktionstages am 29. Sept. gegen die Kürzungspolitik
  • Weitere öffentlichen Veranstaltungen im Herbst (z.B. mit Chr. Butterwegge, Arno Klönne)
  • Auswertung Klimaschutztag in Löhne
  • Inhaltliche u. organisatorische Vorbereitung der Programmdiskussion
  • Nutzung des Büros der Bundestagsabgeordneten Inge Höger
  • Seminar Gewaltfreie Kommunikation
  • Verschiedenes
  • Nichtöffentliches

Mit solidarischen Grüßen

Ulrich Adler

10. September 2010

Einladung zur Kreisvorstandssitzung

Liebe Genossinnen und Genossen,

hiermit möchte ich Euch zur ersten Sitzung des neu gewählten Kreisvorstandes der Linken  im Kreis Herford einladen.

Die Sitzung findet statt am:

15.September um 20:00 Uhr

in der Begegnungsstätte  „Haus unter den Linden“ in Herford. 

 

Tagesordnung:

  1. Vorbereitung der Kreismitgliederversammlung
  2. Besprechung des Aktionstages am 29. Sept. gegen die Kürzungspolitik
  3. Weitere öffentlichen Veranstaltungen im Herbst (z.B. mit Chr. Butterwegge)
  4. Klimaschutztag in Löhne
  5. Inhaltliche u. organisatorische Vorbereitung der Programmdiskussion
  6. Internetauftritt, Homepage
  7. Nutzung des Büros der Bundestagsabgeordneten Inge Höger
  8. Einberufung einer Mitgliederversammlung in Bünde
  9. Verschiedenes

 

Mit solidarischen Grüßen

Ulrich Adler

9. September 2010

Presseerklärung Kommunalfinanzen

Strukturellen Finanzprobleme der Städte lösen -

 

unsoziale Sparpakete stoppen

 

 

Mit Sparen bei den Armen will die Bundesregierung ihren Haushalt sanieren und versucht die Städte zu nötigen ebenso zu handeln.

Unterstützung bekommt die Bundesregierung bei ihrem Vorgehen von  sozialdarwinistischen Demagogen. In Zeiten wirtschaftlicher Krisen finden in Deutschland wieder Parolen all zu leicht Gehör, die die verschiedenen Bevölkerungsschichten gegeneinander aufhetzen und Scheinlösungen für Wirtschaftsprobleme anbieten.

Kein noch so dick geschnürtes Sparpaket bei sozialen Aufgaben kann die strukturellen Finanzprobleme der öffentlichen Haushalte lösen.

Durch veränderte Mehrheitsverhältnisse im Landtag von NRW gibt es die Chance, in NRW einen echten Politikwechsel einzuleiten und die verschuldeten Städte und Gemeinden zu entlasten. Dieses will der  „Aktionsplan Kommunalfinanzen“ der Landesregierung auf den Weg bringen. Der Präsident des NRW – Städtetages und christdemokratischer Oberbürgermeister von Wuppertal Peter Jung sieht diesen Plan ebenso wie die Linke als positives Signal. Er stellt aber klar, dass dem richtigen Schritt weitere folgen müssen. Der Städtetagspräsident fordert einen wirksamen Entschuldungsfond für die Städte und Gemeinden und weitere wirksame Hilfen von Bund und Land.

Es gibt Alternativen zum Kaputtsparen unseres Gemeinwesens. Weder im Bildungsbereich, noch bei der Versorgung bedürftiger alter, junger und behinderter Menschen darf gekürzt werden. Deswegen muss mit aktivem Widerstand gegen Sparpaket, Gesundheitsreform, und kommunale Kürzungen jetzt begonnen werden.

Wir begrüßen den Aufruf des Europäischen Gewerkschaftsbundes zum europaweiten Aktionstag gegen Sozialkürzungen am 29. September 2010 und die Ankündigung des DGB an diesem Tag auch in Deutschland Veranstaltungen durchzuführen. Der 29. September muss ein Tag des Protests und Widerstands in möglichst vielen Städten und Betrieben werden.

Die Umverteilung von unten nach oben geht auch einher mit dem Kaputtsparen der Kommunen. Die Folgen werden auf dem Rücken der Beschäftigten im öffentlichen Dienst, der arbeitenden und erwerbslosen Bevölkerung sowie den Alten und Kindern und behinderten Menschen ausgetragen.

Eine Kommune nach der anderen legt Kürzungshaushalte nach dem Prinzip der Rasenmähermethode vor.  Und überall wird darüber nachgedacht, wie Personalkostenreduzierung über Lohnabbau und Stellenabbau weiter forciert werden kann. Die Bewegung gegen das Sparpaket und die Gesundheitsreform muss daher  mit dem Widerstand gegen kommunale Kürzungen verbunden werden.

Im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger ist es notwendig, breiten Widerstand aufzubauen um unsoziale „Sparpakete“ zu stoppen.

Der Sprecher des neuen Kreisvorstandes stellt sich vor

Ulrich Adler

Ulrich Adler, 56 Jahre, verheiratet, 1 Sohn u. 1 Tochter, berufstätig

 

Politischer Weg:

Anfang der 70er Selbstverwaltetes Jugendzentrum Löhne, Lehrlingsbewegung

Seit 1970 in verschiedenen Gewerkschaften

1972-1990 in der DKP

1984-1992 Bürgerinitiative für den Erhalt des Löhne-Orter Ortskerns

1988-1998 Betriebsratsvorsitzender in der Holzindustrie

Seit 1991 in der BI „Aktion Mobil ohne Auto“, welche sich 2007 in  „Klimabündnis Löhne“ umbenannte

1989-2009 für die Bunte Liste im Rat der Stadt Löhne

seit 2000 in der PDS

seit 2009 für die Linke im Rat der Stadt Löhne

 

 

Liebe Genossinnen und Genossen,

Solidarisch kämpfen

Die Art und Weise, wie wir leben und kämpfen ist gelebter Sozialismus – oder eben nicht.

„Leben, einzeln und frei wie ein Baum und dabei brüderlich wie ein Wald, das ist unsere Sehnsucht.“ (Nazim Hikmet, türkischer Dichter und Kommunist)

Die wichtigste Erfahrung der emanzipatorischen Bewegung war die Kraftentwicklung, die im solidarischen Handeln entsteht. In der Auseinandersetzung für die Interessen der Mehrheit unseres Gemeinwesens konnte ich in Bürgerinitiativen, im Betriebsrat und im Kommunalparlament erleben, dass Erfolge nur möglich sind, wenn viele Menschen gemeinsam und solidarisch für ihr Anliegen eintreten.

Diese Erfahrung werde ich als Sprecher der Linken im Kreis Herford einbringen.

Auf die Linken werden von vielen Menschen große Hoffnungen gesetzt. Von uns wird erwartet:

  • für Gerechtigkeit zu sorgen, die Reichen mehr zu belasteten, damit alle besser leben, am sozialen und kulturellem Leben teilhaben können
  • dafür einzutreten, dass Krieg kein Mittel der Politik mehr sein darf
  • dafür zu kämpfen, dass ein menschenwürdiges Weiterleben für alle Bewohner dieser Erde gesichert wird

Diese Erwartung dürfen wir nicht enttäuschen. Den Streit innerhalb der Linken können wir auch produktiv wenden. Wir dürfen uns jedoch nicht zerfleischen. Das linke Projekt darf nicht an sich selbst scheitern. Wir sind gefordert, konkrete Probleme vor Ort zur Sprache zu bringen, Lösungsvorschläge aufzuzeigen und sie gemeinsam mit Bündnispartnern durchzusetzen.

Global denken – lokal handeln

Der Zug des Kapitalismus fährt stetig beschleunigend auf  den Abgrund des ökologischen Desasters zu –gleichzeitig wächst die alles zerstörende Kriegsgefahr. Es ist die historische Aufgabe der Linken, die Notbremse zu ziehen.

Für den Sozialismus sprechen nicht nur sozioökonomische, ökologische und politische Gründe. Es geht darum, das Leben auf dieser Erde zu bewahren und die sozialen Voraussetzungen dafür zu schaffen, um die Würde jedes Menschen zu garantieren.

Der Mensch hat Vorrang vor Profit.

 

 

 

 

 

Der Schatzmeister des neuen Kreisvorstandes stellt sich vor

Rainer Nobbe

Mein Name ist Rainer Nobbe, ich bin 58 Jahre alt, verheiratet und habe eine erwachsene Tochter.

Schulabschluss: Abitur
Berufsausbildung: Finanzbeamter des gehobenen Dienstes
Staatsangehörigkeit: Deutsch
Eintritt in die Partei im April 2008

Politischer Schwerpunkt:

  • Wiederherstellung der sozialen Gerechtigkeit durch u.a.
  • gebührenfreie Bildung für alle von der KiTa bis zur Uni
  • Abschaffung von Harz IV
  • Verbot der Leih- und Zeitarbeit
  • Einführung eines Mindestlohns
  • Begrenzung der Manager-Gehälter
  • drastisch-höhere Besteuerung der Reichen

Bisherige Funktionen seit Oktober 2009:

  • stellv. sachkundiger Bürger des Ausschusses für Kreisentwicklung und Wirtschaftsförderung (Kreis Herford)
  • sachkundiger Bürger des Betriebsausschusses der Stadt Löhne
  • stellv. sachkundiger Bürger des Sozialausschusses der Stadt Löhne
  • Schatzmeister unserer Fraktion im Rat der Stadt Löhne

Ich hoffe auf eine gute Zusammenarbeit und verbleibe mit solidarischen Grüßen.

 

23. August 2010

Neuer Kreisvorstand wurde gewählt

v.lks.: Rainer Nobbe, Petra Buschmann, Andreas Fisahn, Andreas Höltke, Ulrich Adler, nicht auf dem Bild: Helga Bick und Nadine Lippeck
29. Juli 2010

Der Kreisverband Herford wählt einen neuen Vorstand

Am Samstag, den 21. August 2010, treffen sich ab 15 Uhr im Haus unter den Linden in Herford die LINKEN des Kreisverbandes Herford, um einen neuen Vorstand zu wählen. Dazu können sich die Mitglieder in einem offenen und transparenten Verfahren zu den verschiedenen Funktionen bewerben und ihre Kandidatur in den Stadtverbänden vorstellen bzw. diskutieren.

Folgene Bewerbungen liegen bereits vor:
- Sprecherin:
Gülten Sentüklü mehr . . .

- Sprecher:
Ulrich Adler mehr . . .

- Schatzmeisterin / Schatzmeister
Rainer Nobbe mehr . . .

- Beisitzer
Gerhard Obenhaus mehr . . .
Thomas Besler mehr . . .

- Vertreterin / Vertreter der Linksjugend [solid]
Nadine Lippeck mehr . . .


- Frauenbeauftragte

- Revisorinnen / Revisoren

- Delegierte für den Landesparteitag
Petra Buschmann mehr . . .
Gerhard Obenhaus mehr . . .
Thomas Besler mehr . . .

- Delegierte für den Landesrat