17. April 2015

Bericht von der TTIP Veranstaltung in Löhne am 14.04.2015

Natürlich gibt dieser Bericht nur einen kleinen inhaltlichen Einblick in die Veranstaltung, bei weiteren Interesse bitten wir um Kontaktaufnahme über Die Linke Herford, Geschäftsführer Andreas Schmidt, Tel: 05221-1749072 Kontaktanfragen werden an die Veranstalter weitergeleitet.

Ausrichter: Rosa Luxemburg Club: Helga Bick Verdi : Stephie Karger Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft :Friedel Gieseler Attac : Rainer Liebau Die Linke: Ulrich Adler, Nico Rullmann Teilnehmer: ca. 30 Personen aus Löhne und Umgebung Veranstaltungsort: Werretalhalle Löhne Durch Nico Rullmann wurde eine detaillierte Einführung und Erklärung des TTIP, Ceta gegeben. Nico erklärte die Unterschiede der Abkommen und gab grundsätzliche Informationen über bestehende Handelsabkommen mit allen Vor- und Nachteilen. Der Unterschied von Verträgen und Gesetzen wurde verdeutlicht. Die stark umstrittenen Schiedsgerichte konnten juristisch „beleuchtet“ werden. Schadenersatzklagen gegen Staaten würden zu nie dagewesenen Forderungen führen. Friedel gab einen Beitrag aus Sicht der Bäuerlichen Landwirtschaft hinsichtlich Gentechnisch veränderter Lebensmittel, Beschriftungs-und Verpackungsrichtlinien, auch das bisherige Verbot von gentechnisch veränderten Organismen in der europäischen Landwirtschaft wurden angesprochen. Die bäuerliche Unabhängigkeit würde durch die Abkommen gefährdet. Rainer stellte das Arbeits- und Sozialrecht in den Vordergrund. Das Niedriglohnland USA stände in Konkurrenz zu der relativ gut entlohnten Arbeit in Europa und daher muss ein massiver Sozialabbau durch diese Verträge befürchtet werden. Rekommunalisierung von Stromnetzen würde unmöglich gemacht. Alle Referenten kritisierten die Abkommen TTIP und CETA auch wegen den Geheimverhandlungen, geplanten Schiedsgerichten und nicht kalkulierbaren Risiken für die beteiligten Staaten. Die Steuerzahler werden zugunsten der Konzerne belastet. Der Wegfall der „Handelshemmnisse“ würde nur den Konzernen helfen und uns Steuerzahler im nie gekannten Ausmaß belasten. Die beteiligten Staaten stehen unter der Knechtschaft der international agierenden Konzerne. Nach den Ausführungen der Referenten entwickelte sich eine sehr lebhafte Diskussion. Die hohe Anzahl der Besucher zeigt deutlich auf welches Interesse in der Bevölkerung an Information zu TTIP Und CETA vorhanden ist. Durch die Veranstaltung moderierte Ulrich Adler (Fraktionsvorsitzender der Linken in Löhne) Die Veranstaltung kann als erfolgreich angesehen werden.