21. August 2015 Ulrich Adler

Offene Diskussion zur Bürgermeisterwahl in Löhne

Der Zustand und die Perspektiven der Löhner Stadtentwicklung wurden am 20. 8. in einer offenen Runde von interessierten Bürgerinnen und Bürgern im Restaurant Balkan diskutiert. Eingeladen hatte der Bürgermeisterkandidat Ulrich Adler.

Die Diskussionsrunde war zwar klein, aber hoch spannend. „Die Schwarze Null“, Haushaltsausgleich durch  Kürzungspolitik als oberstes politisches Ziel,  wurde von den DiskussionsteilnehmerInnen  vehement hinterfragt. Es wurde festgestellt, dass in Löhne eine gigantische Investitionslücke besteht: Schulen, Straßen Radwege, Brücken, der öffentliche Personennahverkehr,das  Bahnhofsumfeld; alles ist seit Jahren vernachlässigt worden. In Löhne wurde, wie in vielen anderen Städten auch , auf Verschleiß gefahren. „Wenn gespart wird bis es quietscht, dann läuft nichts wie geschmiert“, machte eine Diskussionsteilnehmerin die Situation deutlich. Der Bürgermeisterkandidat wurde aufgefordert dafür zu sorgen, den Investitionsstau in der Stadt zukünftig konsequent abzubauen. Die Zeiten für Investitionen seien günstig. Es wurde die Forderung erhoben , die erwarteten  Steuermehreinnahmen des  Bundes  in den nächsten 4 Jahren von 40 Milliarden Euro,  den Städten und Gemeinden zukommen zu lassen und nicht dem Militär. Es wurde gefragt, warum die derzeitigen  günstigen Kredite nicht genutzt werden. Die Stadt könne sich günstiges  Geld leihen, um Investitionen anzuschieben. Ulrich Adler machte in der Diskussion  deutlich, dass günstige Kredite nur die zweitbeste Lösung sind. Er forderte die Besteuerung des Reichtums. Mit dem Erheben einer Vermögenssteuer könne bundesweit ein Investitionsprogramm in der Höhe von 100 Milliarden Euro aufgelegt werden und das ohne Verschuldung. Für Löhne wäre das - umgerechnet nach Einwohnerzahlen - ein Betrag von rund 50 Millionen Euro. 25 Millionen für die Infrastruktur, 25 Millionen für den Ausbau öffentlicher Dienstleistungen wie Pflege und Bildung. Jedes Jahr! „So kann unsere Stadt wieder Vorankommen“, machte Ulrich Adler deutlich.