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17. Oktober 2014

DIE LINKE gegen vergiftete Geschenke an Kurden

Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE. Herford im Mai 2014.

Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE. Herford im Mai 2014.

„Es ist völlig inakzeptabel, dass die Bundesregierung Waffen mit radioaktiver Langzeitwirkung an die nordirakische Kurdenregierung liefert“, sagte Inge Höger, abrüstungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. „Verteidigungsministerin von der Leyen muss den Export der radioaktiven Panzerabwehrrakete MILAN zurücknehmen, bevor sie zum Einsatz kommen kann.“

Höger weiter

„Die deutschen MILAN-Raketen enthalten radioaktives Thorium 232, das bei der Zivilbevölkerung noch lange nach dem Einsatz Krankheiten wie Krebs hervorrufen kann. Das ist das letzte, was die vom Krieg gebeutelten Menschen dort brauchen.
Noch üben die kurdischen Peschmerga-Soldaten an den Waffen, aber bald sollen sie zum Einsatz kommen. Frau von der Leyen kann das jetzt noch verhindern“, forderte Höger. „Es ist fraglich, ob die Bundesregierung die kurdische Autonomieregierung im Nordirak über Risiken und Nebenwirkungen dieses ,Geschenks‘ informiert hat“, meinte die Außenpolitikerin.

„Nachdem die USA 2003 ganze Landstriche des Irak mit abgereichertem Uran verseucht haben, exportiert nun Deutschland weitere radioaktive Waffen dorthin“, so Höger, die DIE LINKE auch im Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe vertritt. „Genau wie Uranmunition gehört auch Thorium schnellstens aus dem Verkehr gezogen.

Es wird wieder einmal deutlich, wie falsch es war, dass die Bundesregierung Rüstungsgüter in den Irak geschickt hat“, machte die Abgeordnete deutlich.