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22. Mai 2014 Ulrich Adler

Löhne fährt auf Verschleiß

Der Handlungsbedarf zur Erneuerung und Ausbau bei den Straßen und Radwegen, sowie anderen Einrichtungen der öffentlichen Infrastruktur, soll in Löhne nicht offengelegt werden.

Ein  Antrag der Ratsfraktion der Linken, der die Ermittlung des Investitionsbedarfs zum Inhalt hatte, wurde mit überwältigender Mehrheit in der letzten Ratssitzung abgelehnt. Diese Ablehnung sieht die Linke als Verweigerung an, die Realität wahrzunehmen, mit den entsprechenden Konsequenzen. In der Beschlussvorlage zum Antrag der Linken wies der Planungsleiter der Verwaltung Wolfgang Helten darauf hin, dass nur 350 000 Euro pro Jahr im Haushaltsansatz für Straßenunterhaltung vorgesehen sind. Er machte darauf aufmerksam, dass bei pauschaler Ableitung allein aus der Länge des Straßennetzes in der Stadt Löhne ein jährlicher Finanzbedarf von insgesamt 3 Millionen Euro veranschlagt werden müsste. Mit der Ablehnung des Antrages der Linken wurde ein Gegenlenken verhindert und  ein Sparen  an der Infrastruktur in Löhne zementiert. Löhne fährt auf Verschleiß! Der KfW Chef Volkswirt Jörg Zeuner machte jüngst auf das Problem und die Konsequenzen des Kaputtsparens der Infrastruktur aufmerksam:  „Am einfachsten lässt sich bei den Investitionen, etwa in Straßen, Bildung oder Energieversorgung, sparen. Damit aber bringt sich die Kommune um ihre Zukunftschancen, fällt im Standortwettbewerb weiter zurück.“ (Frankfurter Rundschau, 13. Mai 2014). Die Linke in Löhne will das Kaputtsparen beenden und wird auch im neuen Rat dafür werben, die notwendigen Investitionen anzupacken, um unsere Stadt zukunftsfähig zu gestalten.