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DIE LINKE
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14. Mai 2014

Auch für den Ukraine-Konflikt gilt:

Internationale Solidarität!

Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!

Die LINKE. Kreis Herford hat am Rande der Mahnwache die beigefügte Erklärung verteilt und ist anschließend gegangen.

Außerdem hat unsere Bundestagsabgeordnete Inge Höger in der letzten Woche im Bundestag folgende Rede zu den Vorfällen in Odessa und der Ukraine gehalten:


http://www.linksfraktion.de/reden/haende-weg-ukraine/

Flyer als PDF

DIE LINKE hat auf ihrem Bundesparteitag am Wochenende ihre Antikriegsposition
bekräftigt und auch zu dem Ukraine-Konflikt eine klare Position gegen einen neuen
kalten Krieg und gegen Faschismus beschlossen. Die Mehrheit der Menschen in
Europa will keinen Krieg und keine Zuspitzung der Kriegsgefahr in Europa. Sie wollte
keinen Krieg in Jugoslawien, nicht im Irak und auch nicht in Afghanistan. Und auch
und gerade in dem Konflikt in der Ukraine müssen Gewalt und die Drohung mit
einem dritten Weltkrieg, muss jegliche Kriegsrhetorik unterbleiben. Der sog. Anti-
Terror-Einsatz der verfassungswidrig eingesetzten Regierung in Kiew muss beendet
werden. Die Unterstützung und Zusammenarbeit mit Faschisten in dieser Regierung
durch die Bundesregierung, die EU und die USA und die NATO muss aufhören.
In vielen Städten in Deutschland – auch in Herford - gibt es seit Beginn des Ukraine-
Konfliktes sog. „Mahnwachen für den Frieden. Diese Mahnwachen oder Montags-
Demonstrationen richten sich auf den ersten Blick gegen die Kriegsgefahr in der
Ukraine, auf den zweiten aber bieten sie seltsamen, rechten Verschwörungstheorien
Raum. Da wird u.a. behauptet, die Ursache aller Kriege liege letztlich darin, dass die
US-Notenbank „seit über 100 Jahren die Fäden auf diesem Planeten zieht“.
Auch auf der Mahnwache in Herford wurden ähnliche Gedanken geäußert und es
kommen beim offenen Mikrofon vor allem Rechte unterschiedlicher Schattierungen
zu Wort.
DIE LINKE. im Kreis Herford distanziert sich ausdrücklich von diesem rechten
Treiben. Sie hatte ihre Mitglieder aufgerufen, sich nicht an diesen Mahnwachen zu
beteiligen. Heute demonstrieren wir zusammen mit anderen Antifaschist_innen und
Friedensfreund_innen gegen Faschismus und Krieg und gegen diese organisierte
rechte Hetzte unter einer friedliebenden Fahne. Für DIE LINKE ist Internationale
Solidarität unverbrüchlich verbunden mit dem Kampf gegen Faschismus und Krieg!
Nie wieder Faschismus! – Nie wieder Krieg! - Keine Auslandseinsätze der
Bundeswehr! – Kein Einsatz von Militär in der Ukraine! –
Nein zu Sanktionen gegen Russland! - Verbot von Rüstungsexporten!
Nein zur Logik der Eskalation! - Für Frieden und Völkerverständigung!

Flyer als PDF