18. März 2011

Pressemitteilung der Herforder Kreistagfraktion DIE LINKE . zur Dichtigkeitsprüfung

„Was soll das?“ heißt nicht nur der Hit von Herbert Grönemeier, sondern fragen sich immer mehr Bürgerinnen und Bürger - darunter auch die Kreistagfraktion Die LINKE. beim Thema Dichtigkeitsprüfung.

Kaum ein Land hat in den letzen Jahrzehnten   beim Gewässerschutz so viele  Fortschritte gemacht wie Deutschland. Die Wasserqualität der meisten Flüsse hat sich enorm verbessert. Hier gibt es die strengsten Grenzwerte beim Trinkwasser, (allerdings droht hier eine zunehmende Aufweichung durch die Europäische Gemeinschaft ).

 Die Dichtigkeitsprüfung wird nicht nur die Privathaushalte treffen, sondern  sämtliche  Kommunen, die für die Kosten der öffentlichen Gebäude (z.B. Schulen ) aufkommen müssen- Ebenso wird das Land mit hohen Summen für seine Förderprogramme bei den Sanierungskosten zur Kasse gebeten.

Es gibt genügend Baustellen im Bereich des Umweltschutzes bei denen das Geld dringender benötigt wird, so der Fraktionssprecher  Thomas Besler.

Auf der einen Seite wird der öffentliche Personennahverkehr und seine Möglichkeiten beim Klimaschutz von den Volksvertretern weiterhin mehr als stiefmütterlich behandelt. Auf der anderen Seite  zeigt die Situation in Japan das die Politik so schnell wie möglich von der nicht zu beherrschenden Atomkraft weg muss und noch viel mehr in alternative Energieformen investieren sollte. Die Landesregierung kann  z.B. dafür sorgen, dass mehr Flächen für Windkrafträder ausgewiesen werden, statt bei der Dichtigkeitsprüfung auf einen überflüssigen Aktionismus zu beharren.