15. Dezember 2015 Fabian Stoffel

LINKE fordert mehr Zeit für Entscheidung über einen OBI-Baumarkt in Herford

Für die Kreistagsfraktion der LINKEN in Herford ist eine Beschlussfassung über die Genehmigung zum Bau eines OBI-Baumarktes an der Salzufler Straße in Herford auf dem ehemaligen Gelände von Opel-Corsmann derzeit nicht möglich.

"Es sind noch zu viele Aspekte unklar, um schon jetzt eine abschließende Erlaubnis für ein solches Bauprojekt zu erteilen", so Fabian Stoffel und Andreas Höltke, Doppelspitze der Linksfraktion. "Wir haben große Bedenken hinsichtlich Umweltschutz, Verkehrsbelastung und Belästigung der Anwohnerinnen und Anwohner."

So ist zum Beispiel völlig unklar, ob oder wie weit die Sondernutzungserlaubnis für einen Teil der Fläche des Landschaftsschutzgebietes, die für Corsmann bestand, auch für OBI gelten würde. Höltke: " Landschaftsschutzgebiete werden schließlich nicht zum Spaß ausgewiesen sondern sollen das Überleben von Tier- und Pflanzenwelt sicherstellen und halten zudem die bedenklich fortschreitende Flächenversiegelung auf. Wenn wir nicht auf kommunaler Ebene anfangen Umweltschutz ernst zu nehmen, grade gegenüber wirtschaftlichen Überlegungen, nutzen uns auch alle Klimakonferenzen der Welt nichts."

Stoffel ergänzt: " Daher werden wir in der Kreistagssitzung am Freitag den Antrag stellen den Tagesordnungspunkt zu vertagen. Auch wir sehen die Vorteile, wie das Entstehen von neuen Arbeitsplätzen sowie Konkurrenz für den bisherigen Anbieter, die die Ansiedlung eines weiteren Baumarktes bringt. Wir sollten uns aber die Zeit nehmen um einmal über Alternativen nachzudenken wie zum Beispiel das leerstehende ehemalige Praktika-Gelände an der Goebenstraße".

Auch die heimische Bundestagsabgeordnete Inge Höger von den LINKEN ist skeptisch gegenüber den Plänen an der Salzufler Straße und begrüßt den Vorschlag der Kreistagsfraktion.

"Sowohl Auflagen für Umweltschutz als auch Auflagen zum Schutz der Anwohnerinnen und Anwohner müssen von OBI bedingungslos erfüllt werden, wenn sie eine Genehmigung erteilt bekommen möchten. Die Kommunalparlamente müssen die Bedenken der Anwohnerinnen und Anwohner ernst nehmen. Wenn diese äußern, dass die zusätzliche Verkehrsbelastung sowie die Lärmbelästigung durch die verschiedenen Anlagen des Baumarktes und die Fassaden des Gebäudes eine Verschlechterung ihrer Lebensbedingungen bedeuten, dürfen sich die zuständigen Politiker nicht einfach darüber hinwegsetzen."