Haushaltsreden im Kreistag

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Fraktionsmitglieder DIE LINKE im Kreistag

Fabian Stoffel
Fabian Stoffel
Andreas Höltke
Andreas Höltke
Pressemitteilungen und Infos DIE LINKE im Kreistag Herford
15. Januar 2016 Andreas Höltke

Politik, Kultur und Kult im Kreishaus Herford beim ROTEN JAHRESAUFTAKT

Der Bundesvorsitzende Bernd Riexinger skizzierte Wege aus der sozialen Krise und der Unterfinanzierung von Bund, Land, Kreisen und Kommunen. „Immer mehr Militäreinsätze lösen die Probleme der aus ihrer Heimat vertriebener Menschen nicht, sie verschlimmern sie immer weiter“, warnte Bernd Riexinger. In seiner Rede vor mehr als 100 Zuhörern stellte Riexinger der Bundesregierung dabei ein vernichtendes Zeugnis aus: Sie spiele die sozial Schwachen und Hilfsbedürftigen der Gesellschaft auf perfide Wei Mehr...

 
15. Dezember 2015 Fabian Stoffel

LINKE fordert mehr Zeit für Entscheidung über einen OBI-Baumarkt in Herford

Für die Kreistagsfraktion der LINKEN in Herford ist eine Beschlussfassung über die Genehmigung zum Bau eines OBI-Baumarktes an der Salzufler Straße in Herford auf dem ehemaligen Gelände von Opel-Corsmann derzeit nicht möglich. "Es sind noch zu viele Aspekte unklar, um schon jetzt eine abschließende Erlaubnis für ein solches Bauprojekt zu erteilen", so Fabian Stoffel und Andreas Höltke, Doppelspitze der Linksfraktion. "Wir haben große Bedenken hinsichtlich Umweltschutz, Verkehrsbelastung und Bel Mehr...

 
17. Oktober 2015

Sozialleistungen nicht kürzen

Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE Herford (HK/kop). Mit Sanktionen des Jobcenters befasst sich ein Antrag der Kreistagsfraktion DIE LINKE für die nächste Sitzung des Kreistages am Freitag, 23. Oktober. Mit ihrem Beschlussvorschlag wollen die Linken erreichen, dass das Jobcenter des Kreises alle aktuellen Sanktionen gegen Bezieher von Sozialleistungen aussetzt – und das bis zu einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes »und in Anbetracht der nicht gegebenen Verfassungsmäßigkeit«. D Mehr...

 
29. Juni 2015 Andreas Höltke

Offener Brief Demokratie leben

Sehr geehrter Herr Kähler, zunächst möchte ich betonen, dass ich mich sehr über den Zuschlag zur Stärkung der Demokratie für die Stadt Herford freue. Jedoch möchte ich in diesem Zusammenhang auch eine konstruktive Kritik anbringen, welche Sie ja beim letzten Runden Tisch auch eingefordert haben. Ein Projekt zur Stärkung der Demokratie fern ab von demokratischen Strukturen zu starten stößt mir schon ein wenig bitter auf. Um Ihnen meine Kritik zu verdeutlichen schreibe ich Ihnen den groben z Mehr...

 
22. Juni 2015 Andreas Schmidt

Anfrage an den Kreistag Herford: Massentierhaltung (k)ein Thema für den Klimaschutz?!

Als Linksfraktion im Herforder Kreistag haben wir einige Kritikpunkte am neu verabschiedeten Klimaschutzkonzept. So vernachlässigt es unserer Ansicht nach zu sehr die Klimabelastung durch die Industrie und enthält zu wenige Maßnahmen in diesem Bereich. Auch in der Windkraft sehen wir im Kreis Herford größeres Potential als dies im Konzept bisher enthalten ist. Besonders wichtig ist uns jedoch der Bereich der Tierhaltung, der in dem verabschiedeten Papier gar keine Erwähnung findet. Obwohl ge Mehr...

 

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