Kontakt

Stephie Karger

und

Ulrich Adler


stadtverband-loehne@dielinke-herford.de

 
 

Öffentliche Fraktionssitzungen:

Löhne, Nebengebäude des Löhner Rathauses

Beginn jeweils 19.00 Uhr:

Dienstag       12. April

Dienstag       26. April

Dienstag       10. Mai

Dienstag       31. Mai

Dienstag       21. Juni

Dienstag       13. September

Dienstag       20. September

Dienstag       27. September

Dienstag       25. Oktober

Dienstag       08. November

Dienstag       15. November

Dienstag       22. November

Dienstag       29. November

Dienstag       06. Dezember

Dienstag       13. Dezember

Dienstag       20. Dezember


Parteimitglieder und interessierte Bürger sind willkommen !

 

Verantwortung vor Ort stärken

Stellungnahme der Ratsfraktion Die Linke Löhne zur Verabschiedung des Haushalts 2017

„Die Schwarze Null“ als höchstes Ziel prägte auch die Löhner Haushaltsdebatte im Jahr 2017. Als einzige Ratsfraktion forderte Die Linke anstatt Personalabbau erheblich mehr Stellen in der Stadtverwaltung. Wir möchten dem Stillstand der Stadtentwicklung durch eine solide Personalausstattung neue Impulse geben und fordern deshalb: Verbesserung der sozialen Betreuung von jungen, alten und hilfsbedürftigen Menschen, den Klimaschutz vor Ort stärken und den  Ausbau der Straßen und Wege und eine zeitgemäße Verkehrspolitik   ermöglichen.  Der Löhner Baudezernent Wolfgang Helten forderte vor zwei Jahren bereits vier neue Stellen für die Bauverwaltung um notwendige Baumaßnahmen durchführen zu können. Dies unterstützte Die Linke durch entsprechende Anträge, die jedoch abgelehnt wurden. Lediglich ein Straßenbauingenieur wurde eingestellt. Zwei Mitarbeiterinnen des  Planungs- und Umweltamtes stellten  klar: Mit dem vorhandenen Personal kann die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen zum örtlichen Klimaschutz nicht geleistet werden. Als Kommune im Stärkungspakt habe Löhne nicht die notwendigen Gelder.  Die LBA lehnte in der letzten Planungs- und Umweltausschusssitzung  die Weiterentwicklung eines Klimaschutzkonzeptes ab und somit auch die Möglichkeit, dass das Land NRW für die Stadt Löhne einen Klimamanager einstellen kann. Es ist blanker Hohn, dass die LBA verbal für Straßenbau plädiert, aber die Einstellung des notwendigen Personals dafür aus „Spargründen“ verweigert.  Leere  Phrasen statt  Verantwortung  gehört nicht nur in Löhne zum  Erscheinungsbild der rechten Demagogen:auch die AFD fordert in ihrem Programm ein Ende des Klimaschutzes. Anstatt   Verständnis für die Menschen aus Kriegsgebieten  wird  auf Diffamierung und  Abschottung gesetzt. Dazu gibt es deutliche Alternativen: Beseitigung der Fluchtursachen,  Unterstützung der Völker des Südens. Mit einer Belebung der Städtepartnerschaften könnte viel zur Völkerverständigung beigetragen werden. Jedoch wurde in Löhne  im Namen der Haushaltskonsolidierung  selbst bei den vorhandenen  Partnerschaften gekürzt: „Insgesamt kann festgehalten werden, dass die in der Verwaltung bereit gehaltenen personellen Ressourcen für die Pflege und Fortentwicklung von Partnerschaftsbeziehungen sich über einen längeren Zeitraum rückläufig entwickelt haben“, ist in einer Verwaltungsvorlage zur letzten Ratssitzung zu lesen. Eine Vereinsbildung zur Förderung von Städtepartnerschaften, die vom Löhner Stadtrat beschlossen wurde,ist  zu begrüßen,  jedoch  als eine Ergänzung des verantwortungsbewussten Handelns der Stadt Löhne mit entsprechender Finanzausstattung: Förderung friedlicher Beziehungen zwischen Menschen und Städten, engagierter Klimaschutz und eine gute Sozialpolitik müssen in unserer Stadt  Vorrang haben. Die „Schwarze Null“  darf  nicht das Maß aller Dinge sein.

DIE LINKE im Rat der Stadt Löhne

Stephie Karger
Stephie Karger
Ulrich Adler
Ulrich Adler
Aktuelles von der LINKEN im Rat der Stadt Löhne
7. September 2015 Ulrich Adler

Antrag zur Einführung einer Gesundheitskarte für Flüchtlinge

Die Linke bringt folgenden Antrag zur Abstimmung im Rat ein: 1. Die Stadt Löhne erklärt gegenüber dem Landesministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter den Beitritt zu der Vereinbarung für eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge. 2. Die Umsetzung der Vereinbarung wird unverzüglich in die Wege geleitet.  Mehr...

 
28. August 2015 Ulrich Adler

Presseerklärung zur Personalerweiterung in der Löhner Stadtverwaltung

Im November 2014 wurde der desolate Zustand der Bücken in Löhne offensichtlich: „Brückenprüfer Dr. Wolfgang Tiemann richtete deutliche Worte an Politik und Verwaltung: "Sie haben über Jahre nichts getan", sagte der Ingenieur bei seinen Erklärungen zu den Prüfergebnissen am Mittwochabend im Bauausschuss. Mehr...

 
28. August 2015 Ulrich Adler

Verschiebung der Fraktionssitzung vom 7.9. auf den 8.9.

Liebe Freundinnen und Freunde der Linken in Löhne, die Fraktionssitzung am 7. 9. wird um einen Tag, auf den Dienstag den 8. September um 19:00 Uhr im Nebengebäude des Rathauses verschoben, um allen die Diskussion mit den Bürgermeisterkadidaten zu ermöglichen . Die Einladung kommt in den nächsten Tagen.  Mehr...

 
26. August 2015 Ulrich Adler

Antrag zur Überprüfung der Realisierung von kostenlosem WLAN

Die Linke bringt folgenden Antrag zur Abstimmung im Rat ein: Der Rat der Stadt Löhne beauftragt die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit den Wirtschaftsbetrieben Löhne zu prüfen, wie ein kostenloses W-LAN (drahtloser Internetempfang) im Kernstadtgebiet und in den Stadtteilzentren realisiert werden kann.  Mehr...

 
28. Mai 2015 Ulrich Adler

Antrag zu einer einer höheren Eingruppierung der Beschäftigten im städtischen Sozial- und Erziehungsdienst

Die Linke bringt folgenden Antrag zur Abstimmung im Rat ein: „Der Rat der Stadt Löhne unterstützt die Forderung der Beschäftigten im städtischen Sozial- und Erziehungsdienst nach einer höheren Eingruppierung. Der Rat fordert den Bürgermeister der Stadt Herrn Heinz-Dieter Held dazu auf, gegenüber gegenüber dem Verband der kommunalen... Mehr...

 

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