Kontakt

Stephie Karger

und

Ulrich Adler


stadtverband-loehne@dielinke-herford.de

 
 

Öffentliche Fraktionssitzungen:

Löhne, Nebengebäude des Löhner Rathauses

Beginn jeweils 19.00 Uhr:

Dienstag       12. April

Dienstag       26. April

Dienstag       10. Mai

Dienstag       31. Mai

Dienstag       21. Juni

Dienstag       13. September

Dienstag       20. September

Dienstag       27. September

Dienstag       25. Oktober

Dienstag       08. November

Dienstag       15. November

Dienstag       22. November

Dienstag       29. November

Dienstag       06. Dezember

Dienstag       13. Dezember

Dienstag       20. Dezember


Parteimitglieder und interessierte Bürger sind willkommen !

 

Verantwortung vor Ort stärken

Stellungnahme der Ratsfraktion Die Linke Löhne zur Verabschiedung des Haushalts 2017

„Die Schwarze Null“ als höchstes Ziel prägte auch die Löhner Haushaltsdebatte im Jahr 2017. Als einzige Ratsfraktion forderte Die Linke anstatt Personalabbau erheblich mehr Stellen in der Stadtverwaltung. Wir möchten dem Stillstand der Stadtentwicklung durch eine solide Personalausstattung neue Impulse geben und fordern deshalb: Verbesserung der sozialen Betreuung von jungen, alten und hilfsbedürftigen Menschen, den Klimaschutz vor Ort stärken und den  Ausbau der Straßen und Wege und eine zeitgemäße Verkehrspolitik   ermöglichen.  Der Löhner Baudezernent Wolfgang Helten forderte vor zwei Jahren bereits vier neue Stellen für die Bauverwaltung um notwendige Baumaßnahmen durchführen zu können. Dies unterstützte Die Linke durch entsprechende Anträge, die jedoch abgelehnt wurden. Lediglich ein Straßenbauingenieur wurde eingestellt. Zwei Mitarbeiterinnen des  Planungs- und Umweltamtes stellten  klar: Mit dem vorhandenen Personal kann die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen zum örtlichen Klimaschutz nicht geleistet werden. Als Kommune im Stärkungspakt habe Löhne nicht die notwendigen Gelder.  Die LBA lehnte in der letzten Planungs- und Umweltausschusssitzung  die Weiterentwicklung eines Klimaschutzkonzeptes ab und somit auch die Möglichkeit, dass das Land NRW für die Stadt Löhne einen Klimamanager einstellen kann. Es ist blanker Hohn, dass die LBA verbal für Straßenbau plädiert, aber die Einstellung des notwendigen Personals dafür aus „Spargründen“ verweigert.  Leere  Phrasen statt  Verantwortung  gehört nicht nur in Löhne zum  Erscheinungsbild der rechten Demagogen:auch die AFD fordert in ihrem Programm ein Ende des Klimaschutzes. Anstatt   Verständnis für die Menschen aus Kriegsgebieten  wird  auf Diffamierung und  Abschottung gesetzt. Dazu gibt es deutliche Alternativen: Beseitigung der Fluchtursachen,  Unterstützung der Völker des Südens. Mit einer Belebung der Städtepartnerschaften könnte viel zur Völkerverständigung beigetragen werden. Jedoch wurde in Löhne  im Namen der Haushaltskonsolidierung  selbst bei den vorhandenen  Partnerschaften gekürzt: „Insgesamt kann festgehalten werden, dass die in der Verwaltung bereit gehaltenen personellen Ressourcen für die Pflege und Fortentwicklung von Partnerschaftsbeziehungen sich über einen längeren Zeitraum rückläufig entwickelt haben“, ist in einer Verwaltungsvorlage zur letzten Ratssitzung zu lesen. Eine Vereinsbildung zur Förderung von Städtepartnerschaften, die vom Löhner Stadtrat beschlossen wurde,ist  zu begrüßen,  jedoch  als eine Ergänzung des verantwortungsbewussten Handelns der Stadt Löhne mit entsprechender Finanzausstattung: Förderung friedlicher Beziehungen zwischen Menschen und Städten, engagierter Klimaschutz und eine gute Sozialpolitik müssen in unserer Stadt  Vorrang haben. Die „Schwarze Null“  darf  nicht das Maß aller Dinge sein.

DIE LINKE im Rat der Stadt Löhne

Stephie Karger
Stephie Karger
Ulrich Adler
Ulrich Adler
Aktuelles von der LINKEN im Rat der Stadt Löhne
7. September 2015 Ulrich Adler

Antrag auf Erhöhung der Anzahl der Stellen in der Stadtverwaltung

Die Linke bringt folgenden Antrag zur Abstimmung im Rat ein: „Die Stadt Löhne erhöht die Anzahl der Stellen in der Stadtverwaltung, um eine Verbesserung der Sozial- und Umweltberatung zu erreichen. Im Bauamt werden qualifizierte Stellen geschaffen, um die Begleitung von notwendigen städtischen Baumaßnahmen zu begleiten.“  Mehr...

 
7. September 2015 Ulrich Adler

Antrag auf Unterstützung der Stiftung Ulenburg

Die Linke bringt folgenden Antrag zur Abstimmung im Rat ein: Die Stadt Löhne unterstützt die Stiftung Ulenburg bei der Sanierung des Schlossparkes. Der öffentliche Zugang des Parks soll auf eine gute finanzielle Grundlage gestellt werden. Der genaue Unterstützungsbetrag ist mit der Stiftung Ulenburg zu beraten.  Mehr...

 
7. September 2015 Ulrich Adler

Antrag zur Sanierung des Löhner Bahnhofsgebäudes mit einem Betrag von 500 000 Euro

Die Linke bringt folgenden Antrag zur Abstimmung im Rat ein: Die Stadt Löhne beteiligt sich an der Sanierung des Löhner Bahnhofsgebäudes mit einem Betrag von 500 000 Euro.  Mehr...

 
7. September 2015 Ulrich Adler

Antrag zur Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs

Die Linke bringt folgenden Antrag zur Abstimmung im Rat ein: Die Stadt Löhne stellt zur Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs 1 Millionen Euro zur Verfügung. Zur Finanzierung wird neben der Erhöhung der Gewerbesteuer eine Nahverkehrsabgabe für Betriebe mit mehr als 9 Beschäftigten und eine LKW-Maut für Gemeindestraßen erhoben.  Mehr...

 
7. September 2015 Ulrich Adler

Antrag auf Unterstützung der Nordwestdeutschen Philharmonie

Die Linke bringt folgenden Antrag zur Abstimmung im Rat ein: Die Stadt Löhne unterstützt die Nordwestdeutsche Philharmonie, tritt deren kommunalen Trägerverein bei und stellt der Nordwestdeutschen Philharmonie einen angemessenen Betrag aus dem Etat der Stadt Löhne zur Verfügung.  Mehr...

 

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