Termine Rat Löhne

Öffentliche Fraktionssitzung Rat Löhne
27. Februar 2018 19:00
Ort: Nebengebäude des Löhner Rathauses
  Parteimitglieder und Interessierte Bürger sind willkommen.
Öffentliche Fraktionssitzung Rat Löhne
6. März 2018 19:00
Ort: Nebengebäude des Löhner Rathauses
  Parteimitglieder und Interessierte Bürger sind willkommen.
Öffentliche Fraktionssitzung Rat Löhne
20. März 2018 19:00
Ort: Nebengebäude des Löhner Rathauses
  Parteimitglieder und Interessierte Bürger sind willkommen.
Öffentliche Fraktionssitzung Rat Löhne
10. April 2018 19:00
Ort: Nebengebäude des Löhner Rathauses
  Parteimitglieder und Interessierte Bürger sind willkommen.

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Kontakt

Stephie Karger

und

Ulrich Adler


stadtverband-loehne@dielinke-herford.de

 
 

DIE LINKE im Rat der Stadt Löhne

Stephie Karger
Stephie Karger
Ulrich Adler
Ulrich Adler

Verantwortung vor Ort stärken

Stellungnahme der Ratsfraktion Die Linke Löhne zur Verabschiedung des Haushalts 2017

„Die Schwarze Null“ als höchstes Ziel prägte auch die Löhner Haushaltsdebatte im Jahr 2017. Als einzige Ratsfraktion forderte Die Linke anstatt Personalabbau erheblich mehr Stellen in der Stadtverwaltung. Wir möchten dem Stillstand der Stadtentwicklung durch eine solide Personalausstattung neue Impulse geben und fordern deshalb: Verbesserung der sozialen Betreuung von jungen, alten und hilfsbedürftigen Menschen, den Klimaschutz vor Ort stärken und den  Ausbau der Straßen und Wege und eine zeitgemäße Verkehrspolitik   ermöglichen.  Der Löhner Baudezernent Wolfgang Helten forderte vor zwei Jahren bereits vier neue Stellen für die Bauverwaltung um notwendige Baumaßnahmen durchführen zu können. Dies unterstützte Die Linke durch entsprechende Anträge, die jedoch abgelehnt wurden. Lediglich ein Straßenbauingenieur wurde eingestellt. Zwei Mitarbeiterinnen des  Planungs- und Umweltamtes stellten  klar: Mit dem vorhandenen Personal kann die Umsetzung der notwendigen Maßnahmen zum örtlichen Klimaschutz nicht geleistet werden. Als Kommune im Stärkungspakt habe Löhne nicht die notwendigen Gelder.  Die LBA lehnte in der letzten Planungs- und Umweltausschusssitzung  die Weiterentwicklung eines Klimaschutzkonzeptes ab und somit auch die Möglichkeit, dass das Land NRW für die Stadt Löhne einen Klimamanager einstellen kann. Es ist blanker Hohn, dass die LBA verbal für Straßenbau plädiert, aber die Einstellung des notwendigen Personals dafür aus „Spargründen“ verweigert.  Leere  Phrasen statt  Verantwortung  gehört nicht nur in Löhne zum  Erscheinungsbild der rechten Demagogen:auch die AFD fordert in ihrem Programm ein Ende des Klimaschutzes. Anstatt   Verständnis für die Menschen aus Kriegsgebieten  wird  auf Diffamierung und  Abschottung gesetzt. Dazu gibt es deutliche Alternativen: Beseitigung der Fluchtursachen,  Unterstützung der Völker des Südens. Mit einer Belebung der Städtepartnerschaften könnte viel zur Völkerverständigung beigetragen werden. Jedoch wurde in Löhne  im Namen der Haushaltskonsolidierung  selbst bei den vorhandenen  Partnerschaften gekürzt: „Insgesamt kann festgehalten werden, dass die in der Verwaltung bereit gehaltenen personellen Ressourcen für die Pflege und Fortentwicklung von Partnerschaftsbeziehungen sich über einen längeren Zeitraum rückläufig entwickelt haben“, ist in einer Verwaltungsvorlage zur letzten Ratssitzung zu lesen. Eine Vereinsbildung zur Förderung von Städtepartnerschaften, die vom Löhner Stadtrat beschlossen wurde,ist  zu begrüßen,  jedoch  als eine Ergänzung des verantwortungsbewussten Handelns der Stadt Löhne mit entsprechender Finanzausstattung: Förderung friedlicher Beziehungen zwischen Menschen und Städten, engagierter Klimaschutz und eine gute Sozialpolitik müssen in unserer Stadt  Vorrang haben. Die „Schwarze Null“  darf  nicht das Maß aller Dinge sein.

Haushaltsreden in Löhne

Rede zum Haushaltsplan 2016

Aktuelles von der LINKEN im Rat der Stadt Löhne
23. Januar 2018 Burkhard Wolf, Inge Höger

DIE LINKE fordert ein Verbot von Glyphosat im Kreis Herford

Glyphosat: Sich aufregen allein reicht nicht Der Kreisverband DIE LINKE fordert mit seinen Fraktionen im Rat der Städte Herford, Löhne und Vlotho, sowie der Kreistagsfraktion in Anträgen an die zuständigen Gremien den Einsatz von Glyphosat auf allen von den Kommunen und dem Kreis bewirtschafteten Flächen zu verbieten.  Mehr...

 
24. April 2016 Ulrich Adler

Haushaltsdebatte in Löhne zur Gewichtung der Schwerpunkte

Zur Gewichtung der politischen Schwerpunkte ist eine engagierte Debatte um die Verwendung der Geldmittel einer Stadt ein selbstverständliches Muss. Die Haushaltsdebatte ist ein notwendiges Ritual - ein geregelter Verständigungsablauf - zwischen den Fraktionen der Stadt. Die Redebeiträge sollen die Anliegen ihrer Fraktion deutlich machen, um auf... Mehr...

 
20. April 2016 Ulrich Adler

Rede zum Haushaltsplan 2016

„Global Denken – Lokal Handeln“: dafür werben linke Kräfte in Löhne seit Jahrzehnten. In den letzten Monaten wurde deutlich, dass das Ignorieren der weltweiten Zusammenhänge fatale Folgen für uns hat. Mehr...

 
27. Februar 2016 Ulrich Adler

Fluchtursachen bekämpfen

Nie wieder Krieg von deutschem Boden: „Stopp Ramstein“ Viele Städte und Gemeinden in Deutschland, so auch im Kreis Herford, nehmen Flüchtlinge aus Kriegsgebieten auf. Humanitäre Hilfe für Menschen, die in Kriegsgebieten von Tod und Gewalt bedroht sind, ist das Gebot der Stunde. Mehr...

 
9. November 2015 Ulrich Adler

Antrag zur Flüchtlingspolitik

Die Linke bringt folgenden Antrag zur Abstimmung im Rat ein: „Der Rat der Stadt Löhne unterstützt die Forderungen der Bürgermeister der sizilianischen Stadt Palermo, Leoluca Orlando und der griechischen Insel Lesbos, Spyros Galinos, sichere Fluchtwege an Europas Grenzen zu gewährleisten. Das Massensterben an Europas Grenzen muss beendet... Mehr...

 

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